LNP354 "Schrems II"

Logbuch:Netzpolitik

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Das Ende des Privacy Shields

Im Oktober 2015 hat Max Schrems mit seiner Klage gegen Facebook das Safe-Harbour-Abkommen vor dem EUGH zu Fall gebracht. Das Safe-Harbour-Abkommen wurde durch das Privacy Shield "ersetzt." Doch auch dieses wurde nun vom EUGH für ungültig erklärt. Und wieder war Max maßgeblich daran beteiligt – dieses Mal jedoch als Beklagter!
Im Gespräch mit Linus erklärt Max, wie es dazu kam.

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Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.

Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT.

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Shownotes

• logbuch-netzpolitik.de: LNP155 Frivole Rechtsmeinung | Logbuch:Netzpolitik
• de.wikipedia.org: Safe Harbor – Wikipedia
• en.wikipedia.org: EU–US Privacy Shield – Wikipedia
• eur-lex.europa.eu: EUR-Lex – 32010D0087 – EN – EUR-Lex
• netzpolitik.org: Datentransfers – EU-Gericht zerschlägt Privacy Shield EU-Gericht zerschlägt Privacy Shield – netzpolitik.org
• twitter.com: Tweet von peterswire
• noyb.eu: Next Steps for EU companies & FAQs
• noyb.eu: CJEU Judgment – First Statement

Kapitel

1. Intro (00:00:00)

2. Prolog (00:00:23)

3. Auskunftsrecht (00:01:33)

4. Streitpunkt (00:04:20)

5. Safe Harbour (00:12:03)

6. Neues Logo: Privacy Shield (00:21:09)

7. Rechtliche Situation (00:23:45)

8. Irischer Datenschutz gegen Schrems und Facebook (00:29:23)

9. Europäische Überwachungsgesetze (00:35:31)

10. Bedeutung des Urteils (00:37:40)

11. Metaperspektive: Weltweit (00:42:36)

12. noyb (00:47:46)

13. Verabschiedung (00:51:34)

14. Epilog (00:52:04)