LNP395 Gute-Geheimdienste-Gesetz

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Von Tim Pritlove and Metaebene Personal Media - Tim Pritlove entdeckt von Player FM und unserer Community - Das Urheberrecht hat der Herausgeber, nicht Player FM, und die Audiodaten werden direkt von ihren Servern gestreamt. Tippe auf Abonnieren um Updates in Player FM zu verfolgen oder füge die URL in andere Podcast Apps ein.

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Eine kleine Geschichte des Grundrechts auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Ein LNP-Spezial mit Andre Meister.

Andre Meister und Linus Neumann wollten eigentlich nur über die letzten beiden Staatstrojaner-Gesetze der Legislaturperiode sprechen, die jetzt im Hau-Ruck-Verfahren den Bundestag passieren sollen.


Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.

Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT.


Shownotes

Landesverrat

FinSpy

Begriffe

Ausweitung 2017

Abhören ohne Trojaner

Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts

Bundespolizeigesetz

Sicherheitsdilemma

Kapitel

1. Intro (00:00:00)

2. Prolog (00:00:24)

3. Staatstrojaner (00:01:49)

4. Das rechtliche Gefüge (00:11:32)

5. Mitwirkungspflicht der Anbieter (00:30:28)

6. Verfassungsschutznovelle (00:43:06)

7. Quellen-TKÜ für Geheimdienste (00:52:13)

8. Präventive Strafverfolgung (00:59:35)

9. Das Sicherheitsdilemma (01:04:00)

10. Nächste Schritte des Bundestags (01:13:50)

11. Epilog (01:19:50)

402 Episoden