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Bundesverfassungsgericht zu Bundesnotbremse, Impfpflicht, Impferfolg in Brasilien

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In der 114. Folge von „Lauer und Wehner“ reden Ulrich und Christopher über den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur sogenannten Bundesnotbremse, über die Impfpflicht und den Impferfolg in Brasilien.

Bitte beachtet, dass die Folge bereits am Mittwoch, den 1. Dezember 2021 aufgezeichnet wurde.

Das Feedback der Woche fällt dieses mal aus, wobei wir am Ende der Folge einen Bericht eines Hörers aus Brasilien einbauen. Wenn Du uns Feedback geben möchtest, schreib uns hier in die Kommentare oder eine Mail.

In der Kategorie „Worüber wir heute nicht reden“ geht es um Michael Kretschmer, Ralf Brinkhaus, Friedrich Merz und das ifo-Institut.

Bei der „Ehrliche ist der Dumme“ gehts diesmal um Südafrika, das als erstes Land die Omicron-Variante des Coronavirus nachgewiesen hat.

Eine Frage der Woche gibt es diesmal nicht, bei der Zahl der Woche geht es diesmal darum, wie viele Menschen in Deutschland noch vollständig geimpft sind, wenn man annimmt, dass sie nach sechs Monaten den Impfschutz wieder verlieren.

Gegen die sogenannte Bundesnotbremse gab es mehrere Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht, zu denen das Gericht nun einen Beschluss gefasst hat. Sehr eindeutige stellte das Gericht fest, dass auch schwere Einschränkungen der Grundrechte möglich sind, wenn dadurch die Allgemeinheit vor einer Gefahr für das Leben geschützt wird. Ulrich und Christopher reden über das Urteil und kritisieren die Versuche, das Bundesverfassungsgericht nach diesem Urteil zu diskreditieren.

Von der Verfassungsmäßigen Rechtmäßigkeit der Bundesnotbremse kommen Ulrich und Christopher dann auf die allgemeine Impfpflicht, die im Februar kommen soll.

In Brasilien sind ein großer Teil der Erwachsenen Bevölkerung mindestens einmal geimpft. In Städten wie São Paulo sind 100% der erwachsenen Bevölkerung geimpft. Ulrich und Christopher reden darüber woran es liegt und werden dabei durch die Schilderung eines Hörers unterstützt. Dabei streifen sie auch die Frage, ob Deutschland mal von seinem hohen Ross runter kommen sollte und die Realität anerkennen sollte, dass es in vielen Dingen eben nicht mehr vorne ist.

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1. Bundesverfassungsgericht zu Bundesnotbremse, Impfpflicht, Impferfolg in Brasilien (00:00:00)

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Eine Frage der Woche gibt es diesmal nicht, bei der Zahl der Woche geht es diesmal darum, wie viele Menschen in Deutschland noch vollständig geimpft sind, wenn man annimmt, dass sie nach sechs Monaten den Impfschutz wieder verlieren.

Gegen die sogenannte Bundesnotbremse gab es mehrere Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht, zu denen das Gericht nun einen Beschluss gefasst hat. Sehr eindeutige stellte das Gericht fest, dass auch schwere Einschränkungen der Grundrechte möglich sind, wenn dadurch die Allgemeinheit vor einer Gefahr für das Leben geschützt wird. Ulrich und Christopher reden über das Urteil und kritisieren die Versuche, das Bundesverfassungsgericht nach diesem Urteil zu diskreditieren.

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