Von Kurz-Schlüssen und Sicherungen - Wie widerstandsfähig sind Demokratien?

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Erst mit "Inseratenkorruption" ins Kanzleramt. Dann rechtzeitig vor dem Misstrauensvotum aus der Schusslinie treten. Und anschließend von der Seitenlinie aus den Nachfolger dirigieren. Das ist Machtgewinn und Machterhalt in der Kurz-Fassung. Und der bisherige österreichische Bundeskanzler ist nicht der einzige in Europa, der die Schalthebel demokratischer Macht für ureigene Interessen und zum Schaden der Demokratie zu bedienen weiß. Der Chef der polnischen Regierungspartei PIS z.B. hat "sein" Verfassungsgericht inzwischen so aufgestellt, dass es dem Regierungsprogramm nicht mehr die rote Karte zeigt, sondern ihm stattdessen die Steilvorlagen liefert. Lassen sich auf diese Weise Demokratien aus den Angeln heben? Wenn sie nicht wehrhaft sind, durchaus!

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