Verhältnismäßig schwierig. Wie hilfreich ist ein "Lockdown"?

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"Geeignet, erforderlich und verhältnismäßig“. So nennt die Bundeskanzlerin die neuen Kontaktbeschränkungen, die bis Ende November gelten. Aber viele bezweifeln, dass auf diese Maßnahmen wirklich alle drei Eigenschaften zutreffen. Sind die wiederbelebten Kontaktbeschränkungen tatsächlich "geeignet“, die Zahl der Infizierten zu senken? Und sind sie "erforderlich“, weil sonst ein "nationaler Gesundheitsnotstand“ eintritt? Solange dieses "November-Experiment“, wie es manche nennen, noch vor uns liegt und nicht hinter uns, können wir darüber nur Vermutungen anstellen. Und es sind hoffentlich begründete Vermutungen. Und wie "verhältnismäßig“ Maßnahmen sind, die in Grundrechte eingreifen und manche Berufszweige in ihrer Existenz bedrohen, darüber werden die Meinungen auch dann noch auseinandergehen, wenn der November vorüber ist. So einheitlich - bundeseinheitlich - die jetzt beschlossenen Maßnahmen sind, so sehr polarisieren sie auch. Freiheiten einschränken und Freiheiten ausnutzen, beides ist schwer erträglich. Aber den Kontaktbeschränkungen auf den Zahn zu fühlen und zu debattieren über sie - das ist auf jeden Fall "geeignet, erforderlich und verhältnismäßig“.

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