))
Ein Urteil als Provokation | Das Bundesverfassungsgericht & der Staatsanleihenankauf der EZB
Manage episode 343649049 series 3097190
Inhalt bereitgestellt von Europa-Universität Flensburg. Alle Podcast-Inhalte, einschließlich Episoden, Grafiken und Podcast-Beschreibungen, werden direkt von Europa-Universität Flensburg oder seinem Podcast-Plattformpartner hochgeladen und bereitgestellt. Wenn Sie glauben, dass jemand Ihr urheberrechtlich geschütztes Werk ohne Ihre Erlaubnis nutzt, können Sie dem hier beschriebenen Verfahren folgen https://de.player.fm/legal.
Darf die Europäische Zentralbank im großen Stil Staatsanleihen ankaufen, um bedürftigen Staaten zu helfen? Nein, sagen die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichtes. Sie verlangen von der Europäischen Zentralbank mehr Aufklärung über die Nebenwirkungen ihrer Geldpolitik und halten den Ankauf von Staatsanleihen in Billionenwert für möglicherweise verfassungswidrig.
Damit begeben sie sich nicht nur auf Konfrontationskurs mit der EZB, sondern auch mit dem Europäischen Gerichtshof, der das Anleihen-Kaufprogramm im Dezember 2018 abgesegnet hatte. Eine Provokation mit Folgen: Die Bundesbank gerät in einen Konflikt zwischen Grundgesetz und Unionsrecht, die europakritischen Regime in Polen oder Ungarn erhalten Auftrieb. Anna Katharina Mangold, Professorin für Europarecht an der EUF, erklärt Fakten, Hintergründe und Folgen einer komplizierten Lage.
Dies ist die zweite Episode aus der Reihe "Gespräche über den Zustand der Welt. In Kurz." der Europa-Universität Flensburg.
35 Episoden
Teilen
