Zwischen EU & Jamaika: Wie gehts weiter mit dem NetzDG? - DigiGes @ FluxFM

15:12
 
Teilen
 

Manage episode 198237290 series 2058182
Von Digitale Gesellschaft eV and Digitale Gesellschaft e.V. entdeckt von Player FM und unserer Community - Das Urheberrecht hat der Herausgeber, nicht Player FM, und die Audiodaten werden direkt von ihren Servern gestreamt. Tippe auf Abonnieren um Updates in Player FM zu verfolgen oder füge die URL in andere Podcast Apps ein.
Das Anti-Hate-Speech-Gesetz aus der Feder des scheidenden Justizministers Heiko Maas kommt nicht aus den Schlagzeilen. Schon vor der Verabschiedung im Bundestag war es heftig umstritten. Nun wurde bekannt, dass die EU-Kommission interne Prüfberichte zu dem Gesetz zurückhält, weil eine Veröffentlichung - wie es dort heißt - "das Klima des gegenseitigen Vertrauens zwischen dem Mitgliedsstaat und der Kommission beeinträchtigen" würde. In den aktuell laufenden Jamaika-Sondierungen wiederum sollen sich Union, FDP und Grüne jetzt aber darauf verständigt haben, das Gesetz beizubehalten und allenfalls leicht zu anzupassen. Welche Kritikpunkte es an dem Gesetz gibt und wie es damit weitergehen könnte, darüber sprechen Winson von FluxFM und Volker Tripp in der 97. Ausgabe von "In digitaler Gesellschaft".

14 Episoden