Grundrecht mit Ewigkeitsgarantie?

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Von Melrose Caramba-Coker, Jan Philipp Fritsche, Melrose Caramba-Coker, and Jan Philipp Fritsche entdeckt von Player FM und unserer Community - Das Urheberrecht hat der Herausgeber, nicht Player FM, und die Audiodaten werden direkt von ihren Servern gestreamt. Tippe auf Abonnieren um Updates in Player FM zu verfolgen oder füge die URL in andere Podcast Apps ein.
Demoradio Folge 5: Demonstrieren in Zeiten des Kontaktverbots

Seit dem 4. Mai sind in Berlin Demonstrationen mit bis zu 50 Teilnehmenden wieder "grundsätzlich genehmigungsfähig" -ein generelles Verbot von Zusammenkünften von mehr als zwei Personen besteht weiterhin. Diese Einschränkungen der Versammlungsfreiheit zur Eindämmung des Corona-Virus haben in den letzten Wochen zu kontroversen Diskussionen um den Status unserer Grundrechte geführt. Gleichzeitig haben sie kreative Protestformate hervorgebracht - im Netz, aber auch auf der Straße.

Protest von Seebrücke am 5.4.2020, Brandburger Tor: #LeaveNoOneBehind Protest von Seebrücke am 5.4.2020, Brandburger Tor: #LeaveNoOneBehind - Erik Peter, via Twitter (@retep_kire)

Doch gerade die Reaktionen auf politische Meinungsäußerungen auf der Straße sind besorgniserregend. Dezentrale Proteste und sogar Autokorsos werden mit der Begründung des «Infektionsschutz» aufgelöst, Teilnehmende teilweise gewaltvoll angegangen und mit Geldstrafen belegt. Dass dabei oftmals erst durch das Eingreifen der Polizei die geltenden Mindestabstände nicht eingehalten werden können, darüber berichtet die Aktivistin Freda von einer Aktion der Seebrücke im April. Neben ihr sprechen wir in dieser Folge mit dem Vorstand des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins (RAV) Peer Stolle zu einer rechtlichen Einschätzung der Lage und mit der Fraktionsgeschäftsführerin der Berliner LINKEN Halina Wawzyniak zu politischen Abwägungen in der Krise. Wie können Grundrechte wiederhergestellt werden und eine vernünftige Demonstrationspraxis unter den Bedingungen der Pandemie aussehen?

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