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Christian Lindner: „Abenteuerlich, lehrreich, einsam“

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Die FDP ist fest entschlossen, die Ampel-Regierung wie geplant bis zum Ende der Legislaturperiode fortzusetzen. Das sagt der Vorsitzende der Partei, Bundesfinanzminister Christian Lindner, in der neuen Folge unseres Podcast „Das Scholz-Update“, in dem er sich wünscht, dass sich die Koalitionspartner nicht immer „an der FDP abarbeiten“. Sein Verhältnis zu Wirtschaftsminister Robert Habeck sei nicht nur gut, es sei in den vergangenen Jahren sogar besser und intensiver geworden. Und auch die schlechten Umfragewerte der FDP machen Lindner derzeit keine Sorgen – vielleicht, weil er sich an solche Tiefs gewöhnt hat.

Das sagt Christian Lindner über…

… seine Aufgabe als Bundesfinanzminister:

„Abenteuerlich, spannend, sinnvoll, herausfordernd, lehrreich, erfüllend, teilweise aber auch anstrengend, kontrovers und einsam. Ich bin Überzeugungstäter bei dem, was ich mache, aber vergnügungssteuerpflichtig waren die letzten Monate nicht.“

… andere Länder, die deutlich mehr Schulden machen als Deutschland:

„Wollen wir mal abwarten, ob die anderen, die Schulden machen, das auf Dauer fortsetzen können. Denn auch die USA, auf die in dieser Debatte immer Bezug genommen wird, zahlen inzwischen sehr, sehr hohe Zinsen auf ihre Schulden. Auch wir zahlen hohe Zinsen auf unsere Schulden: 2021 waren es noch vier Milliarden Euro, im vergangenen Jahr schon 36 Milliarden. Deshalb ist mein Credo: Im Rahmen dessen, was wir an finanziellen Möglichkeiten haben, müssen wir umschichten für Entlastungen und Investitionen in die Zukunft. Würden wir dauerhaft immer mehr Schulden machen, würde im Bundeshaushalt der Anteil wachsen, den wir für Zinsen zahlen müssen. Und dann kommt man irgendwann in eine Situation, in der man erhebliche Kürzungen durchsetzen oder die Steuern erhöhen muss, nur um die Zinsen der Vergangenheit zu bezahlen. Das scheint mir auch ökonomisch nicht ratsam zu sein. Und ganz unabhängig davon ist die Schuldenbremse kein Lichtschalter, den man an- und ausknipst, sondern ein Teil unserer Verfassung. Es ist kein Geheimnis, dass SPD und Grüne entweder die Steuern erhöhen oder die Schulden ausweiten wollen, teilweise beides. Ich bin in der Meinung, dass in der Tendenz die Steuerlast zu hoch ist und dass wir mit den Einnahmen, die der Staat hat, gut wirtschaften können.“

… den Staat, der nicht alle Probleme lösen kann:

„Es hat sich durch die Krisen der vergangenen Jahre ein Gefühl breitgemacht, auch in der Wirtschaft, dass man durch Subventionen und Hilfe vom Staat alle Probleme lösen kann. Das funktioniert auf Dauer nicht. Es ist die Wirtschaft, die den Staat finanzieren muss, nicht umgekehrt. Deshalb erinnere ich gelegentlich an die segensreichen Gedanken von Eigenverantwortung und individueller Leistungsbereitschaft.“

… Schlagzeilen über einen vorzeitigen Ausstieg der FDP aus der Ampel-Koalition:

„Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass man ein Land nicht in eine Regierungskrise und ein Führungsvakuum schicken kann, wenn man nicht sehr gewichtige Gründe dafür hat. Das kann man nicht machen, nur weil man meint, parteipolitische Eigeninteressen verfolgen zu können. Das spüren Bürgerinnen und Bürger ganz genau. Wir orientieren unsere politischen Entscheidungen an den Interessen des Landes.“

… die Gründe für das schlechte Ansehen der Bundesregierung:

„Der erste Grund ist, dass wir alle in Deutschland mit solch einer Dreier-Konstellation in der Regierung keine Erfahrung haben. Der zweite Grund ist, dass sich das Land seit geraumer Zeit in einer krisenhaft zugespitzten Situation befindet. Hinzu kommen strukturelle Reformbedürfnisse, weil seit vielen Jahren bestimmte Dinge nicht angefasst worden sind. Ich nenne ein Beispiel, das ist die Vernachlässigung der Bundeswehr. Der dritte Grund ist, dass SPD und Grüne und FDP Vorstellungen von Politik haben, die nicht immer deckungsgleich sind. Wir kommen aus unterschiedlichen Denkschulen von zwei linken Parteien und einer Partei der Mitte. Und leider passiert

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Das sagt Christian Lindner über…

… seine Aufgabe als Bundesfinanzminister:

„Abenteuerlich, spannend, sinnvoll, herausfordernd, lehrreich, erfüllend, teilweise aber auch anstrengend, kontrovers und einsam. Ich bin Überzeugungstäter bei dem, was ich mache, aber vergnügungssteuerpflichtig waren die letzten Monate nicht.“

… andere Länder, die deutlich mehr Schulden machen als Deutschland:

„Wollen wir mal abwarten, ob die anderen, die Schulden machen, das auf Dauer fortsetzen können. Denn auch die USA, auf die in dieser Debatte immer Bezug genommen wird, zahlen inzwischen sehr, sehr hohe Zinsen auf ihre Schulden. Auch wir zahlen hohe Zinsen auf unsere Schulden: 2021 waren es noch vier Milliarden Euro, im vergangenen Jahr schon 36 Milliarden. Deshalb ist mein Credo: Im Rahmen dessen, was wir an finanziellen Möglichkeiten haben, müssen wir umschichten für Entlastungen und Investitionen in die Zukunft. Würden wir dauerhaft immer mehr Schulden machen, würde im Bundeshaushalt der Anteil wachsen, den wir für Zinsen zahlen müssen. Und dann kommt man irgendwann in eine Situation, in der man erhebliche Kürzungen durchsetzen oder die Steuern erhöhen muss, nur um die Zinsen der Vergangenheit zu bezahlen. Das scheint mir auch ökonomisch nicht ratsam zu sein. Und ganz unabhängig davon ist die Schuldenbremse kein Lichtschalter, den man an- und ausknipst, sondern ein Teil unserer Verfassung. Es ist kein Geheimnis, dass SPD und Grüne entweder die Steuern erhöhen oder die Schulden ausweiten wollen, teilweise beides. Ich bin in der Meinung, dass in der Tendenz die Steuerlast zu hoch ist und dass wir mit den Einnahmen, die der Staat hat, gut wirtschaften können.“

… den Staat, der nicht alle Probleme lösen kann:

„Es hat sich durch die Krisen der vergangenen Jahre ein Gefühl breitgemacht, auch in der Wirtschaft, dass man durch Subventionen und Hilfe vom Staat alle Probleme lösen kann. Das funktioniert auf Dauer nicht. Es ist die Wirtschaft, die den Staat finanzieren muss, nicht umgekehrt. Deshalb erinnere ich gelegentlich an die segensreichen Gedanken von Eigenverantwortung und individueller Leistungsbereitschaft.“

… Schlagzeilen über einen vorzeitigen Ausstieg der FDP aus der Ampel-Koalition:

„Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass man ein Land nicht in eine Regierungskrise und ein Führungsvakuum schicken kann, wenn man nicht sehr gewichtige Gründe dafür hat. Das kann man nicht machen, nur weil man meint, parteipolitische Eigeninteressen verfolgen zu können. Das spüren Bürgerinnen und Bürger ganz genau. Wir orientieren unsere politischen Entscheidungen an den Interessen des Landes.“

… die Gründe für das schlechte Ansehen der Bundesregierung:

„Der erste Grund ist, dass wir alle in Deutschland mit solch einer Dreier-Konstellation in der Regierung keine Erfahrung haben. Der zweite Grund ist, dass sich das Land seit geraumer Zeit in einer krisenhaft zugespitzten Situation befindet. Hinzu kommen strukturelle Reformbedürfnisse, weil seit vielen Jahren bestimmte Dinge nicht angefasst worden sind. Ich nenne ein Beispiel, das ist die Vernachlässigung der Bundeswehr. Der dritte Grund ist, dass SPD und Grüne und FDP Vorstellungen von Politik haben, die nicht immer deckungsgleich sind. Wir kommen aus unterschiedlichen Denkschulen von zwei linken Parteien und einer Partei der Mitte. Und leider passiert

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