Cybersicherheitspolitik in Deutschland

Chaosradio

CR271: Ein Abriss der Politik der letzten Legislaturperiode

Das Schlagwort „Cyber“ wird inzwischen völlig unironisch vor viele Begriffe gepappt – so auch bei der Sicherheitspolitik. Wir beleuchten in CR271, was Cybersicherheit bedeutet, wie sie konkret in der deutschen Politik der letzten Jahre implementiert wurde und wie die Pläne der Parteien für die nächste Legislatur aussehen.

Referenzen

• Wahlprogramm CDU
• Wahlprogramm SPD
• Wahlprogramm Grüne
• Wahlprogramm FDP
• Wahlprogramm Die Linke
• Richtlinie für Digitale Inhalte
• Forderung des „Mindesthaltbarkeitsdatum“ des CCC:
• IT Sicherheitsgesetz
• Stellungname AG Kritis
• Ergebnis Sachverständigenrat
• 24h für Kommentierung
• Onlinezugangsgesetz
• Cybersicherheitsstrategie

Kapitel

1. Begrüßung (00:00:00)

2. Vorstellung (00:01:01)

3. Lieblings-Cyberpolitik-Geschichten (00:01:47)

4. Was ist Cybersicherheit? (00:04:00)

5. Die Huawei-Debatte (00:10:10)

6. IT-Sicherheitsgesetz (00:24:00)

7. Hackback (00:29:09)

8. Kurze Stellungnahmefristen (00:30:00)

9. Kritik von Opposition und ExpertInnen (00:34:48)

10. Wer hört auf die ExpertInnen? (00:38:30)

11. Wer wird das IT-Sicherheitsgesetz abschaffen? (00:45:51)

12. Inhalte des IT-Sicherheitsgesetzes (00:46:39)

13. Positive Aspekte des IT-Sicherheitsgesetzes (00:50:34)

14. Was fehlt im IT-Sicherheitsgesetz? (00:51:05)

15. Umgang mit Sicherheitslücken (00:51:55)

16. Errungenschaften der Großen Koalition (Position von CDU und SPD) (00:54:56)

17. Beschlusslage bei FDP, Grüne und Die Linke (00:58:40)

18. Agentur für Sprunginnovation (Agentur für Innovation in der Cybersicherheit) (01:01:35)

19. Mindesthaltbarkeit von Soft- und Hardware (01:04:48)

20. Haben die Parteien langfristige Perspektiven entwickelt? (01:10:10)

21. Cybersicherheitsstrategie der GroKo und der Oppositionsparteien (01:11:38)

22. Andere Länder (01:20:07)

23. Digitale Verwaltung (01:22:09)

24. Unterscheiden sich die Pläne der Parteien entscheidend voneinander? (01:28:00)

25. Verabschiedung (01:29:36)

26. Outro: Systemabsturz - Verdächtig (01:30:16)

https://systemabsturz.bandcamp.com/track/verd-chtig