Präsident in der Krise: Implodiert Joe Bidens innenpolitische Agenda?

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US-Präsident Joe Biden ist mit dem Anspruch angetreten, die tief gespaltene amerikanische Gesellschaft zu versöhnen. Nach den toxischen Trump-Jahren wollte er eine neue Einigkeit in dem polarisierten Land herstellen. Seine Reformanstrengungen, oder besser gesagt Reparaturarbeiten, richteten sich also von Tag eins seiner Amtszeit auf das Inland. „Build back better“ nennen der Präsident und seine Regierung dieses umfassende Programm. Doch diese innenpolitische Agenda droht bereits jetzt, in sich zusammenzufallen. Biden ist in seiner ersten ernsten Krise. Zwar konnte er mit dem nun unterzeichneten Infrastrukturgesetz nach einer langen parlamentarischen Hängepartie einen Teilerfolg feiern, auch weil einige Republikaner dem riesigen Vorhaben ihre Unterstützung gaben. Allerdings befindet sich das im Vergleich dazu noch ambitioniertere Sozialpaket nach wie vor im Gesetzgebungsverfahren. Dies liegt zum Erstaunen von Beobachtern in erster Linie an Bidens Demokratischer Partei, obwohl diese über eine Mehrheit im Kongress verfügt. Nach den Midterm Elections in knapp einem Jahr könnte der Präsident schon eine „Lame Duck“ sein. Was waren bzw. sind die strittigen Punkte in den beiden umfangreichen Vorhaben zur Infrastruktur und Sozial-, Familien- und Klimapolitik? Warum bekommt Biden, der während seiner gesamten Laufbahn Kompromisse im Kongress geschmiedet hat, seine eigenen Parteikollegen sowohl des progressiven Flügels als auch im konservativen Spektrum nicht auf Linie? Sollte Biden mit seiner innenpolitischen Agenda scheitern, ist es sehr wahrscheinlich, dass die Demokraten in den Zwischenwahlen beide Kammern des Kongresses an die Republikaner verlieren. Bleibt Biden in der zweiten Hälfte seiner Präsidentschaft dann nur noch die internationale Bühne, um Fortschritte zu erzielen? Wo liegt die Zukunft der Demokratischen Partei nach Joe Biden? Wie realistisch ist es, dass Donald Trump nach einem republikanischen Wahlerfolg im nächsten Herbst 2024 erneut für das Amt des US-Präsidenten kandidiert? Die Podcast-Hosts David Deißner, Atlantik-Brücke, und Stormy-Annika Mildner, Aspen Institute Deutschland, diskutieren diese Fragen mit Ines Pohl, Leiterin des Studios der Deutschen Welle in Washington, D.C. und Professor Boris Vormann, Director Politics Concentration des Bard College Berlin.

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