Die russische Herausforderung: Wie die USA und Europa sicherheitspolitisch agieren

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Russlands Präsident Putin hat die völkerrechtlichen Prinzipien der nationalen Souveränität und territorialen Integrität beim Angriffskrieg gegen die Ukraine aufs Äußerste verletzt. Imperiales Handeln im Wettbewerb der Großmächte scheint damit in Europa zurückgekehrt zu sein. Von Putin ist bekannt, dass er die NATO und die Europäische Union spalten und die russische Einflusssphäre ausweiten will. Die internationale Staatengemeinschaft, allen voran die Vereinigten Staaten von Amerika und die EU, versuchen, dies mit aller Macht zu verhindern. Neben militärischer Hilfe für die Ukraine und Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen Russland legen sie dabei den Fokus auf eine robustere Sicherheitspolitik. Deutschland legt ein Sondervermögen Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro auf und will von nun an mehr als zwei Prozent des BIP für Verteidigung ausgeben. Die Bundesrepublik investiert also in eine bessere Ausstattung ihres Militärs und rüstet deutlich auf, unter anderem mit der Bestellung von F-35-Kampfjets. Die NATO verstärkt ihrerseits die Battle Groups an der Ostflanke der Allianz mit zusätzlichen Soldaten. Jedoch gilt, dass das Bündnis auf keinen Fall in den Krieg eintreten oder sich einem russischen Nuklearschlag ausgesetzt sehen will.

Was genau ist zu erwarten von der von Olaf Scholz verkündeten Zeitenwende in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik und der anvisierten militärischen Aufrüstung? Reicht eine höhere Abschreckung durch die Neujustierung der transatlantischen Sicherheitspolitik aus, um Putin von seinem Expansionskurs abzuhalten? Wird insbesondere Deutschland, das jahrzehntelang eine Kultur der militärischen Zurückhaltung praktizierte, durch die Zeitenwende in seiner Außen- und Sicherheitspolitik seiner geopolitischen Verantwortung innerhalb der NATO und der EU gerecht? Welche Bedeutung hat Deutschlands Neuaufstellung im außen- und sicherheitspolitischen Bereich für das transatlantische Verhältnis? Die Podcast-Hosts David Deißner, Atlantik-Brücke, und Stormy-Annika Mildner, Aspen Institute Deutschland, diskutieren diese Fragen mit Aylin Matlé, Research Fellow im Programm Sicherheit und Verteidigung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) in Berlin, und Marco Overhaus, Wissenschaftler der Forschungsgruppe Amerika der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin.

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