von Egisto zu Ägisth Leitkultur, Hitler, Stalin, die KPÖ, die FPÖ, fit mit Philipp, ORF-Gehälter, Spionage, Österreichs CIA und Putschversuche: Es gab dieses Mal besonders viel zu besprechen. Ein herzlicher Dank geht an die Unterstützer dieses Podcasts. Falls Sie auch etwas zu (Ralphs) Server- und Arbeitskosten beitragen wollen, hier der Link! Link…

von Franz Olah zu Bruno Kreisky Ein ehemaliger Bundeskanzler, der erstinstantzlich (und damit nicht-rechtskräftig) strafrechtlich verurteilt wird. Das passiert nicht alle Tage, aber eben auch nicht nie. Wir haben über Bruno Kreisky, Fred Sinowatz und viele weitere Skandale gesprochen. Und ganz allgemein über die Wahrheit in Zeiten wie diesen. Ein h…

große Phrasendrescherei Dieses Jahr wird in der halben Welt gewäht, von A wie Aserbaidschan über B wie Botswana bis hin zu den S wie Somaliland. Auch Österreich, die Bierpartei und Herbert Kickl dürfen da natürlich nicht fehlen. Also viel zu besprechen, neben ersten Themen wie dem D'Hondtschen Verfahren, den Putsch in Chile oder die venezolanische …

Vom Bodensee zu Palästina Alle Jahre wieder: Unsere weihnachtliche Grenzfolge. Von possierlichen bis hin zu umstrittenen und (leider) umkämpften Grenzen. Neben weniger heiklen Themen wie dem guten alten Bodensee musste dieses Jahr auch der Nahostkonflikt sein. Uvm natürlich. Ein herzlicher Dank geht an die Unterstützer dieses Podcasts. Zu Weihnacht…

Ralph im Ländle Wir haben uns in Vorarlberg getroffen und da musste sogleich eine Folge über das Ländle und seine Umgebung aufgenommen werden. Ein Gespräch über Vorarlberger Volkshelden, die Sittenpolizei, was Stalin und Dalit mit alledem zu tun haben oder die Frage, was passiert, wenn man den Fürsten beleidigt. Ein herzlicher Dank geht an unsere S…

COFAG yourself Die Regierung hat das Amtsgeheimnis "abgeschafft" und dennoch keine Transparenz geschaffen, der VfGH hat die Aufgabenübertraung an die COVID-19-Finanzierungsagentur (COFAG) für verfassungswidrig erklärt und außerhalb Österreichs geht die Welt vor die Hunde. Good times! Ein herzlicher Dank geht an unsere Spender. Falls Sie diesen Podc…

die arme Verfassung Österreich und seine Zahlungsmittel. Bargeld in die Verfassung, Blutgeld für Russland. Außerdem haben wir über das Verhältnis zwischen der EU und der Verfassung gesprochen, uns das Du-Wort entzogen, Hans Kelsen namentlich erwähnt und auch die Neutralität darf nicht fehlen. Zu guter Letzt hat der Zitateforscher Gerald Krieghofer …

was ist denn schon normal?! Sommerloch war gestern, der Verfassungsgerichtshof hat so einige Entscheidungen gefällt – allen voran mit Klimabezug – wir reden zum x-ten Mal über Neutralität (Sky Shield!) und die große Frage, was und wer denn eigentlich normal ist. Ein herzlicher Dank geht an unsere Spender. Falls Sie diesen Podcast auch mit einem, zw…

Sondersendung zum SPÖ-Parteitag Pamela Rendi-Wagner war gestern, Hans Peter Doskozil war gar nicht, Andreas Babler ist jetzt. in dieser Sonder-Ausnahme-Folge geht es um Marxismus, Austromarxismus, Sozialdemokratie, Hartwig Löger, Zwischenmenschliches und Gerüchte. Ein herzlicher Dank geht an unsere Spender. Falls Sie diesen Podcast auch mit einem, …

von Victor Adler zu Andreas Babler Wir wissen nicht, wer der nächste SPÖ-Chef wird. Aber wir wissen, wer mal SPÖ-Chef war. Grund genug für einen kleinen Streifzug durch die Geschichte der Sozialdemokratie (Andreas Babler-Zitat inside). Und wenn wir schon dabei sind, kann man die Neutralität auch gleich mitnehmen. Ein herzlicher Dank geht an unsere …

von Krone und "Österreich" bis zur Neuen Vorarlberger Tageszeitung Es gibt mal wieder neue Thomas Schmid-Chats und Anschuldigungen, jetzt sind die Krone, Heute und sogar "Österreich" sind inkriminiert. Wenn selbst bei diesen Medien das Vertrauen erschüttert ist, liegt vieles im Argen. Darüber und manches mehr – vor allem Hans Kelsens Todestag am 19…

Politik ist keine schöne Sache Wenn die ÖVP sih in Niederösterreich wirklich mit der FPÖ zusammentut, wird das keine schöne Hochzeit. Die Freiheitliche Jugend Niederösterreich hatte sie in der Vergangenheit als "Moslem Mama" bezeichnet (Photoshop-Bild von einer verhüllten Landeshauptfrau inklusive) und Udo Landbauer ausgeschlossen, sie zur Landesha…

die Wahl ist geschlagen Die Niederösterreich-Wahl ist geschlagen, ein FPÖ-Landesrat wünscht sich ein Wien, das es nie gab, Österreich gibt russischen Delegierten bei der OSZE Visa, ein ehemaliger Pressesprecher von Sebastian Kurz wurde Botschafter in Abu Dhabi, ein Spionageballon wurde abgeschossen und auch sonst ist mal wieder sehr viel und sehr w…

mal wieder Wahljahr Moser und Janik sprechen über das Wahljahr – wie gefühlt jedes Jahr in Österreich – 2023: Von Showpolitik zu Klimaklebern und Wahlkämpfen als "konzentrierte" Dummheit über den Zustand des österreichischen Föderalismus bis hin zur Frage, ob das Parlament auf Twitter einzelne Nutzer blockieren darf. Die wirklich wichtigen Themen a…

von der NATO bis zum Whisky Krieg Während Dänemark und Kanada ihren Grenzstreit um die Hans-Insel 2022 beigelegt haben, erobert Russland gewaltsam ukrainisches Gebiet. Gleichzeitig wollen die EU und ihre Mitglieder ihre "Grenzen schützen" und österreichische Politiker die EMRK reformieren. Was das alles mit einem italienischen König und Whisky zu t…

Verhaberung allerorts Jetzt ist es schon wieder passiert: Chats-Leaks geben Einblick in eine Welt, wie man sie sich vorstellt. Dieses Mal geht es um den ORF und die Presse. Wir haben daher einmal mehr über Thomas Schmid, Sebastian Kurz und Co. gesprochen: Außerdem – als Addendum – darüber, was der VfGH mit Red Bull zu tun hat und wie es nach dem To…

alle (sechs) Jahre wieder Minister nicht angeloben, Regierung entlassen, Gesetze verhindern, Neuwahlen auslösen, Oberbefehl übers Bundesheer und manches mehr: Der österreichische Bundespräsident ist ein "schlafender Riese", aber kein Diktator oder Monarch – auch wenn manche Kandidaten sich das anscheinend wünschen. Weil wir nicht genug von diesem T…

von Turnschuhen, kurzen Hosen und Wladimir Putin Mit Heinz Fischer könnte man ewig reden. Wir haben zumindest ein langes Gespräch geführt: Im zweiten Teil geht es um den Oberbefehl über das Bundesheer, Postenschacher, Turnschuhe und sonstige Gepflogenheiten in der Hofburg, die Habsburger, die Staatsbürgerschaft, ein Ausländer-Wahlrecht, die Vertret…

diesmal mit Stargast Die Bundespräsidentenwahl steht vor der Tür. Grund genug, sich mit Heinz Fischer zu unterhalten. Und weil das Gespräch so lang gedauert hat, haben wir es auf zwei Teile aufgesplittet. Im ersten geht um die Kandidaten – kein Gendern notwendig, alle Bewerber sind männlich –, einen Vergleich zur Wahl 2016, rechts und links oder le…

es wird ein kalter Winter Sommerpause im Parlament, zur Ruhe kommt die Politik dennoch nicht. Wir haben uns darüber unterhalten, was mit Blick auf den kommenden Winter kommt und was nicht und was das mit der Monarchie zu tun hat. Im zweiten Teil geht es um die Entscheidung des US Supreme Court, aus der Verfassung doch kein Recht auf Abtreibung able…

zwischen Innen- und Außenpolitik Der ÖVP-Untersuchungsausschuss ist in vollem Gange. Was passiert dort eigentlich und was bringt er überhaupt? Wird es bald einen U-Ausschuss zu Österreichs Russlandverbindungen geben? Wie dem auch sei, damit sind wir beim zweiten großen Themenblock: Von der Neutralität bis hin zur Weltpolitik und Richard David Prech…

wo hört sich der Spaß auf? Coronavirus und jetzt der größte Krieg auf europäischem Boden seit 1945. Wo sind da die Grenzen des Humors? Worüber darf man sich noch lustig machen und wo hört sich der Spaß auf? Darüber und über vieles mehr geht es in dieser Folge mit Fritz Jergisch, Chefredakteur des Qualitätsmediums "Die Tagespresse". Für diesen Podca…

eine traurige Folge Ein Gespräch zum traurigen Thema unserer Tage: Von der Neutralität in Zeiten des Krieges über das System Putin bis hin zum Umgang mit Flüchtlingen. Für diesen Podcast werden weder Studien vom Finanzministerium bezahlt noch Regierungsinserate angenommen. Umso mehr freuen wir uns über Unterstützung Links: Blogeintrag von Ralph Kom…

neue alte Normalität Wie viel Macht hat ein Gesundheitsminister während einer Pandemie, was lief falsch im Gesundheitsministerium und mit den Verordnungen, wieso werden Intensivbetten als Kennzahlen verwendet, was wurde bei den Lockdowns verhandelt, wann hat der Streit zwischen Wien und dem Bund begonnen, kann man als Minister weiter selber twitter…

die große Weihnachtsfolge Wo fängt Österreich an und wo hört es auf? Wie weit reicht die Grenze in den Luftraum und wie weit nach unten? Was hat der Erste Weltkrieg damit zu tun und wieso wäre Burgenland fast die Republik Heinzenland geworden? Und was haben Schnitzel damit zu tun?Für unsere Weihnachtsfolge haben wir uns der Tagespolitik entzogen un…

neue Regierungsmitglieder, alte Probleme Ermittlungen gegen türkise Regierungspolitiker, ÖVP-Attacken gegen die WKStA, Inserate und gekaufte Berichterstattung: Genug Anlässe für ein Volksbegehren gegen Korruption, das von der ehemaligen OGH-Richterin Irmgard Griss mitgetragen wird. Wir haben mit ihr darüber gesprochen, was nach den Rücktritten von …

same sh*t, different year Jährlich grüßt der Lockdown. Dabei hat es doch geheißen, die Pandemie wäre vorbei, jedenfalls für Geimpfte. Grund genug, über Sebastian Kurz, Felix Gottwald, Manuel Neuer, Petr Cech und Primare zu sprechen: Es geht ums Versagen unseres politischen Systems, was Tormänner mit Impfungen zu tun haben und wieso wir vielleicht n…

Wer ist hier der Boss? Es hat sich etwas getan im Lande Österreich: Der Kanzler heißt mittlerweile Alexander Schallenberg, sein Vorgänger Sebastian Kurz trägt nun zum zweiten Mal den Zusatz a. D. und sitzt als Klubobmann im Parlament.Wir haben uns darüber unterhalten, wie so ein Kanzler eigentlich abberufen und ernannt wird, was es mit den Chats au…

auf in den Politikherbst Es wird keine Impfpflicht kommen. Stattdessen diskutiert die Regierung über 1G und 2G, setzt auf "niederschwellige Impfangebote" und Kampagnen, die anscheinend nur wenig bringen. Am Ende steht eine vierte Welle, die keiner gebraucht hätte. Wir sprechen daher über Demokratiedefizite und die oberösterreichische Landtagswahl, …

Ein Volksbegehren, viele Fragen Hausdurchsuchung bei Finanzminister Gernot Blümel, Ermittlungen gegen Kanzler Sebastian Kurz wegen mutmaßlicher Falschaussage, die fragwürdige ÖBAG-Bestellung, Justizbeamter Christian Pilnacek suspendiert und und und. Die letzten Monate haben viel Staub aufgewirbelt im Staate Österreich. Heinz Mayer hat daher ein Vol…

viel zu reden mal wieder Finanzminister Blümel hat noch immer nicht vollständig an den Untersuchungsausschuss geliefert, der Präsident hat jetzt die Staatsanwaltschaft mit der Exekution beauftragt. Neues Verfassungsterrain, das man eigentlich nie betreten sollte. Außerdem haben wir über den SPÖ-Vorstoß zur Staatsbürgerschaft, die EM und die ewige F…

eine Tour durchs neue Österreich Wann muss ein Kanzler zurücktreten? Bei einer Anklage, einer Verurteilung oder eh nie? Dazu haben wir auch eine kurze Stellungnahme vom Wiener Rechtsanwalt Florian Horn eingeholt.Fest steht, dass Grüne, Opposition und die Richtervereinigung mittlerweile regelmäßig den Rechtsstaat in Schutz nehmen müssen. Die geleakt…

Bundesheer-Invasion im Finanzministerium? Es wurde (leider) Verfassungsgeschichte geschrieben: Der Verfassungsgerichtshof hat beim Bundespräsidenten die Durchsetzung einer Entscheidung beantragt. Konkret geht es um E-Mails und sonstige Dateien aus dem Finanzministerium, die Gernot Blümel bis zuletzt nicht an den Ibiza-Untersuchungsausschuss übergeb…

Manches neu macht der April Rudolf Anschober ist der erste Minister seit Josef Pröll, der (offiziell) aufgrund gesundheitlicher Gründe aus dem Amt ausscheidet. Im Gegensatz dazu nehmen Politiker hierzulande nur selten wegen Korruptionsvorwürfen oder politischen Fehlleistungen den Hut. Anlass genug, ein wenig über die (schwach bis gar nicht ausgeprä…

diesmal mit special Guest Wie viel dürfen, ja müssen Bürger und Journalisten vom Staat erfahren? Wo hört das öffentliche Interesse auf, wo fängt die Privatsphäre an? Darüber haben wir anhand einer aktuellen VFGH-Entscheidung mit dem ORF/ZiB2-Moderator Martin Thür (er war der Beschwerdeführer) gesprochen. Podcast unterstützen via Paypal Quellen/Link…

kommt er, kommt er nicht? Braucht Österreich einen Bundesstaatsanwalt und wenn ja, wer soll das werden? Und was haben Red Bull Salzburg, der Wiener Naschmarkt oder ein geplanter Tunnel in Feldkirch damit zu tun? Das und vieles mehr in der aktuellen Folge von in bester Verfassung. Unterstützen via Paypal: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik L…

ja, nein, vielleicht? Mehr Transparenz, eine zusätzliche Grundlage für juristische Debatten, neues Material für Verfassungsnerds: Es gibt durchaus gute Argumente für Sondervoten am Verfassungsgericht. Dagegen spricht aber viel, zu viel: Zusätzlicher Druck auf Richter, unverantwortliche Medien, false balance und die ramponierte Debattenkultur in Zei…

alle gegen alle Schon wieder Ärger rund um Tirol. Ein Jahr nach Ischgl sorgt das Bundesland wegen der Südafrika-Mutation für Aufregung. Die dortige Politik zeigt sich renitent, der Gesundheitsminister könnte, aber will nicht durchgreifen. Was sind seine verfassungsrechtlichen und realpolitischen Optionen? Noch dazu, wo die Macht so ungleich verteil…

Trump und der Mob Es passiert nicht alle Tage, dass das US-Kapitol gestürmt wird. Grund genug, einen Vergleich zu Österreich zu ziehen: Wie kann man den Bundespräsidenten absetzen? Wie gut ist das Parlament gesichert, was ist die Grundlage für einen Einsatz des Militärs in Extremfällen (inkl. Vergleich mit Deutschland)? Was hat die "Selbstausschalt…

und was Vorarlberg und ein Fruchtsaftunternehmen damit zu tun haben Von Ludesch nach Washington, vom Austria Center Vienna zum Brexit, von Gentechnik zur Abtreibungsdebatte: Mehr direkte Demokratie wagen? Quellen/Links: VfGH, Oktober-Session: Entscheidungen zu Vorarlberger Gemeinde-Volksabstimmung BMI, Volksabstimmungen und -befragungen BBC, Study:…

Nun sag, wie hast du's mit der Religion? "Österreich ist säkular, aber nicht laizistisch."Wir haben den nahenden 24. Dezember zum Anlass genommen, über das historische und rechtliche Verhältnis zwischen Österreich und den Religionen, allen voran der römisch-katholischen Kirche, zu sprechen: Vom Konkordat 1855 bis zur jüngsten "Gebetsstunde" im öste…

zwei landmark judgments Religion und Selbstbestimmung – Kernfragen unserer Zeit, die bei zwei brandaktuellen und durchaus aufsehenerregenden Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs eine bedeutsame Rolle gespielt haben. Alles nicht so einfach. Links: VfGH-Verkündung der Aufhebung des Kopftuchverbots in Volksschulen Übersicht zur EMRK-Rechtsprechu…

von Zensur und Ministeranklage 1921 wollte der christlich-soziale Innenminister die Aufführung von Arthur Schnitzlers "Reigen" verbieten. Weil der Wiener Bürgermeister sich querstellte, wurde er vorm Verfassungsgerichtshof angeklagt – ein Rechtsinstrument, das mittlerweile in Vergessenheit geraten ist. Wir haben es ausgegraben und mit der Frage ver…

Die Notmaßnahmenverordnung Darf man seine Freunde besuchen? In Gruppen laufen gehen oder sonstigen Sport im Freien machen? Am Würstelstand ein Bier trinken? Gibt es ein Recht auf Home Office? Wie lange hält der Koalitionsfrieden? Warum sind die Kirchen noch offen? Ist es an der Zeit, mehr über den Tod nachzudenken?Viele Fragen, die wir in dieser lä…

es läuft was falsch im Staate Österreich Harte Strafen, Präventivhaft, mehr Überwachung, Staatsbürgerschaftsentzug: Das Innenministerium hat beim Terroranschlag in Wien die bestehenden Mittel nicht genützt und dennoch reden wir über neue Gesetze. In Österreich gibt es massive Probleme in der Verwaltung (was neben der Terrorabwehr übrigens auch den …

von Trump und van der Bellen Wie wird der US-Präsident gewählt? Wer kann gewählt werden? Wo bestehen die Unterschiede zu Österreich? Wird Trump einen Teil des Landes abspalten oder eine Exilregierung bilden? Fragen über Fragen, denen wir uns in der US-Wahl-Spezialfolge widmen! Links dazu: How to Become President of the United States Article II US-V…

"Der österreichische Nationalfeiertag wird im ganzen Bundesgebiet festlich begangen." (Artikel II Nationalfeiertagsgesetz) In dieser Folge geht es um die großen Fragen unserer Nation: Warum Österreich nur noch beschränkt neutral ist, welche Regeln bei der Verwendung der österreichischen Fahne oder des Bundesadlers zu beachten sind oder was das Fußb…

es warat wegen der Rechtssicherheit Moser schmeckt die Ankündigungspolitik des Gesundheitsministers nicht. Der Text der Verordnung ist jedenfalls – spät, aber doch – mittlerweile da.Von Ralph Janik und Moritz Moser

what would Kelsen say? 2020 ist das Jubiläumsjahr des Bundes-Verfassungsgesetzes. Grund genug, über ihren Wandel bis heute zu sprechen: Von den Reformen 1925 und 1929 bis hin zum EU-Beitritt. Quellen: Bundes-Verfassungsgesetz von 1920 Bundes-Verfassungsgesetz 1925 Parlaments-Website zur Bundesverfassung…

Urlaubsgrüße aus Zypern Türken, Griechen, Christen, Muslime: Aus Anlass einer Studienreise nach Zypern geht es dieses Mal um die Frage, wie viel Identität eine Verfassung verträgt und wo die Unterschiede zu Österreich liegen. Quellen: Zypriotische VerfassungVerfassung der "türkischen Republik Nordzypern"…