Examensvorbereitung öffentlich
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Die heutige Folge beschäftigt sich mit der allgemeinen Planung und Durchführung des Referendariats. In den verschiedenen Kapiteln gibt es Vorschläge zur Stationsplanung und zu verschiedenen Lernmethoden in den einzelnen Ausbildungsphasen. Ergänzungsvorbereitungsdienst: „Bootcamp für Juristen“, Zeit vom 29.07.2018 „Ab ins „Bootcamp“ für Juristen?“, …
 
Die heutige Folge enthält eine Einführung in das FamFG, was gerade für diejenigen, die sich näher mit dem Familienrecht beschäftigen wollen, interessant ist. Auch wenn dieses Gesetz keine hohe Examensrelevanz aufweist, ist es jedoch von nicht zu unterschätzender praktischer Relevanz, so dass es sich lohnt, einen groben Überblick darüber zu haben. B…
 
Diese kurze Folge behandelt die mündliche Prüfung im zweiten Staatsexamen. Es gibt Tips zur Vorbereitung auf die Prüfung (soweit eine solche gezielt möglich ist) und allgemeine Hinweise zum Prüfungsablauf (allerdings sehr spezifisch für Sachsen-Anhalt). Folge 21 – Klausur, Klausurtaktik, Aktenvortrag Folge 39 – Lernen und Examensvorbereitung Merkbl…
 
Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem AGB Recht. Dieses Rechtsgebiet ist insbesondere vor dem Hintergrund der Aufgabenstellung der „Kautelarklausur“ durchaus examensrelevant. Es wird das Prüfungsschema der §§ 305 ff. und eine aktuelle Entscheidung des BGH besprochen. Hier waren die Inhaltskontrolle und Grundsätze der Einbeziehung von AGBs gege…
 
Die heutige „Folge“ beschäftigt sich mit den seit Mittwoch aufgetretenen technischen Problemen, die dazu geführt haben, dass der Podcast bis zum 13.08.2020 nicht verfügbar gewesen ist. Bei itunes sollte alles beim Alten sein, wer über Spotify zuhört, müsste dem Podcast einmal neu folgen, da eine Reparatur des alten Feeds dort nicht möglich gewesen …
 
Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem recht aktuellen Thema des datenschutzrechtlichen „Rechts auf Vergessenwerden“. Es werden die Rechtsprechungshistorie und die diesbezüglichen Entwicklungen dargestellt. Abschließend erfolgt ein Hinweis zum potentiellen Auftreten dieser Problematik in einer Klausur. Zur Wiederholung: Folge 20 – Recht der Mei…
 
Die heutige Folge enthält die erste „unsystematische“ Rechtsprechungsschau des Podcasts. In ihr werden aktuellen BGH Entscheidungen besprochen, die nach meiner Einschätzung entweder Examensrelevanz haben oder noch bekommen werden. Konkret geht es heute um die Rechtsmittelbefugnis des Nebenintervenienten, die Teilungsversteigerung zur Auflösung geme…
 
In der heutigen Folge wird der zweite Teil des materiell rechtlichen Mietrechts besprochen. Gegenstand ist das Wohnraummietrecht, welches sowohl in der Praxis, als auch im Examen äußerst relevant ist. Zu den einzelnen Vorschriften werden bedeutsame Entscheidungen des Bundesgerichtshofes der letzten Jahre aus dem Bereich des Wohnraummietrechts vorge…
 
Die heutige Folge befasst sich mit dem ersten Teil des Mietrechts. Es werden hier die allgemeinen mietrechtlichen Regelungen (§§ 535 – 548 BGB) erörtert. Weiterhin werden zwei jüngere BGH Entscheidungen zur Beendigung von Mietverhältnissen besprochen. Thema der nächsten Folge werden sodann die Vorschriften zum Wohnraummietrecht sein. Vertragsentste…
 
Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem Dieselskandal. Es werden vertragliche Ansprüche gegen den Verkäufer und die letztlich vom BGH angenommenen Ansprüche gegen den Hersteller aus § 826 BGB betrachtet. Prozesstaktik, Reaktionen der Gerichte, rechtspolitische Folgen: Warum VW sich doch nicht für verurteilt hält, LTO vom 11.10.2018, abgerufen am…
 
Die heutige Folge beginnt aufgrund der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Meinungsäußerungsrecht mit einem Update zu Folge 20. Hiernach wendet sie sich wieder dem Rechtsmittelrecht der ZPO zu und behandelt die sofortige Beschwerde und die Streitwertbeschwerde. Begrüßung, Update zu Folge 20, Aufbau der Folge: BVerfG, Beschlus…
 
Die heutige Folge befasst sich mit dem Berufungsrecht der ZPO. Sie enthält Ausführungen über die Zulässigkeit, insbesondere die zu beachtenden Fristen und den notwendigen Inhalt einer Berufungsbegründungsschrift. Hiernach werden die Begründetheitsprüfung und der Verfahrensgang dargestellt. Update: Durch einen Kommentar bei itunes wurde ich darauf h…
 
Die heutige Folge enthält einen kurzen „Abriss“ über das Insolvenzrecht. In ihr beschreibe ich den groben Ablauf des Insolvenzverfahrens und die Bedeutungen dieses Verfahrens in der Praxis. Sie enthält außerdem eine kurze Einführung in das Recht der Insolvenzanfechtung. Weiterführende Lektüre: Frau Rechtsreferendarin Anna K. Wilke LL.M. oec: Grundl…
 
Die heutige Folge beschäftigt sich mit der Prozessaufrechnung und der Feststellungsklage. Beides sind praxiserelevante Themen, die auch in Examensklausuren vorkommen können. Allgemeines zur Prozessaufrechnung: § 387 BGB § 388 BGB § 389 BGB Prozessuale Besonderheiten der Prozessaufrechnung, Darstellung und Prüfungsreihenfolge im Urteil: § 322 Abs. 2…
 
In der heutigen Folge beschäftigen wir uns auf vielfachen Hörerwunsch mit dem Dreiklang bestehend aus Zustellungsrecht, Fristenberechnung und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Nachtrag vom 29.05.2020: Nach Erscheinen der Folge ist mir noch eine interessante Entscheidung des BGH hinsichtlich des Wiedereinsetzungsrechts in die Hände gefallen. Si…
 
Bitte die Korrektur zu Beginn von Folge 29 beachten! Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem System des einstweiligen Rechtsschutzes in der ZPO. Insbesondere betrachten wir die Instrumente „Arrest“ und „Einstweilige Verfügung“ mit den sich stellenden Abgrenzungsproblematiken. Dinglicher Arrest: § 916 ZPO § 917 ZPO § 919 ZPO § 920 ZPO § 923 ZPO §…
 
Begrüßung & Bitte für Themenvorschläge: Themenvorschläge gleich welcher Art (auch materielles Recht) können im Forum oder unter der Emailadresse Konert@ag-zivilrecht.de eingereicht werden. Qualifizierte Vollstreckungsklauseln und Rechtsbehelfe: § 726 ZPO § 727 ZPO § 728 ZPO § 729 ZPO Klauselrechtsbehelfe für den Gläubiger (Sofortige Beschwerde und …
 
Einführung zur Vollstreckungsgegenklage: § 767 ZPO Begründetheit der Vollstreckungsgegenklage (einschließlich Präklusion): § 767 Abs. 2 ZPO Zuständigkeit bei anderen Vollstreckungstiteln: § 795 ZPO § 795a ZPO § 796 ZPO § 797 ZPO Herausgabeklage (§ 371 BGB analog): § 371 BGB Herausgabeklage (§ 826 BGB): § 826 BGB Verabschiedung: Jura-Ausbildung im O…
 
Begrüßung: Richterausbildung in Sachsen-Anhalt, MDR, abgerufen am 07.04.2020 Zugang zum Forum (derzeit noch sehr rudimentär, Ausbau ist bei entsprechender Nutzung gerne beabsichtigt) Vollstreckungstitel – Urteil: § 704 ZPO Vollstreckungstitel – Vergleich: § 794 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Vollstreckungstitel – Kostenfestsetzungsbeschluss: § 794 Abs. 1 Nr. 2 Z…
 
Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung: § 704 ZPO (Vollstreckungstitel) § 794 ZPO (Weitere Vollstreckungstitel) § 724 ZPO (Vollstreckbare Ausfertigung) § 725 ZPO (Vollstreckungsklausel) § 750 ZPO (Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung) Vollstreckungsorgane und Vollstreckungsmaßnahmen: § 802a ZPO (Gerichtsvollzieher) § 764 ZPO (Vollstreckungsgeri…
 
Begrüßung, Ergänzung zu Folge 20, Korrekturen zu Folgen 3 und 6: Kammergericht stuft weitere Kommentare als Beleidigung ein, LTO vom 24.03.2020 Urteilsklausuren: Erwartungshaltung, Fehlerquellen, Herangehensweise: Kein Urteil, sondern eine Frechheit, LTO vom 12.01.2017 Musterurteil mit Anmerkungen, OLG Naumburg, abgerufen am 29.03.2020 Hinweise des…
 
Bitte auch das Update zu Beginn von Folge 32 beachten! Anspruchsgrundlage: §§ 1004 Abs. 1 analog, 823 BGB: § 1004 BGB § 823 BGB Prüfung bei einem Werturteil – Schmähkritik: OLG München, Beschluss vom 31.05.2017, Az.: OLG 13 Ss 81/17 (Vergleich eines Richters mit Roland Freisler) Lage der Nation, Ausgabe 172 vom 13.01.2020: Franziska Giffeys Mann vo…
 
Vorbemerkung: Ich bitte die möglicherweise andere Darstellung dieser Folge zu entschuldigen. Hintergrund ist, dass das Programm, mit dem ich die Kapitelmarken und Metadaten hinzufüge, nach einem Update nicht mehr einsatzfähig ist und ich insoweit auf den notwendigen Patch warten muss. Die Folge wird an das übliche Format angepasst, sobald das Progr…
 
Allgemeines zur Prozesskostenhilfe: Art. 19 Abs. 4 GG Voraussetzungen der Bewilligung: § 114 ZPO § 115 ZPO Prozesskostenhilferechner „PKH-Fix“ (ohne Haftungsübernahme!) Beispielsberechnung des einzusetzenden Einkommens und der PKH Rate anhand der Kostenrisikoberechnung aus der Folge „Kostenrecht“ Bewilligungsverfahren: § 117 ZPO § 118 ZPO § 127 ZPO…
 
Beweislast beim Verbrauchsgüterkauf (Sommerexementscheidung): BGH, Urteil vom 29.03.2006, Az.: VIII ZR 173/05 BGH, Urteil vom 12.10.2016, Az.: VIII ZR 103/15 § 477 BGB Sachenrechtliche Problematik (Wisententscheidung): BGH, Urteil vom 19.07.2019, Az.: V ZR 175/17 BGH, Urteil vom 19.07.2019, Az.: V ZR 177/17 Wisent (Abgerufen bei Wikipedia am 07.02.…
 
Der missglückte Pferdekauf: BGH, Urteil vom 30.10.2019, Az.: VIII ZR 69/18 § 346 Abs. 1 BGB § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB § 90a BGB Pferdeauktion: BGH, Urteil vom 09.10.2019, Az.: VIII ZR 240/18 § 476 Abs. 2 BGB § 474 Abs. 2 Satz 2 BGB § 90a BGB § 309 Nr. 7 BGB § 309 Nr. 8 Buchst. b BGB § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB § 307 Abs. 2 BGB Der Pferdepensionsver…
 
Begrüßung und Nachtrag zu Folge 12: KG Berlin, Beschluss vom 02.03.2018, Az.: 26 W 62/17 LG Stendal, Beschluss vom 14.12.2018, Az.: 25 T 116/18 Präklusion nach § 296 Abs. 1 ZPO: § 296 Abs. 1 ZPO § 273 ZPO Präklusion nach § 296 Abs. 2 ZPO: § 296 Abs. 2 ZPO § 282 ZPO Besondere Präklusionsvorschriften: § 296a ZPO § 156 ZPO § 340 Abs. 3 ZPO § 356 ZPO…
 
Prozessuale Vorgehensweise: § 91a ZPO Darstellung im Tatbestand: Formulierungsbeispiele für die Darstellung der verschiedenen Erledigungserklärungen im Tatbestand Bedeutung für den Streitwert: Vielfach werdet Ihr wahrscheinlich bei Euren Ausbildern eine gestaffelte Streitwertfestsetzung (Streitwert bis zum xx.xx.xxxx: 30.000,00, hiernach 14.000,00 …
 
Was ist Widerklage? § 296 ZPO Zulässigkeit der Widerklage – Statthaftigkeit: § 33 ZPO Zulässigkeit der Widerklage – Örtliche Zuständigkeit: § 33 ZPO Zulässigkeit der Widerklage – Sachliche Zuständigkeit: § 5 ZPO § 45 Abs. 1 GKG Zulässigkeit der Widerklage – Konnexität: § 145 Abs. 3 ZPO Sonderkonstellationen – Drittwiderklage: § 147 ZPO § 263 ZPO Vo…
 
Ergänzungen zu Folge 9: BGH, Urteil vom 15.02.2005, Az.: VI ZR 70/04: Erforderlich für die Erstattung von bis zu 130 % des Wiederbeschaffungswertes ist es, dass die erforderliche Reparatur in dem Umfange durchgeführt wird, wie sie der Sachverständige bestimmt hat. In diesem Umfang ist eine fiktive Abrechnung nur in beschränktem Umfang zulässig (vgl…
 
Bitte die Ergänzungen zum Integritätsinteresse zu Beginn von Folge 10 und Folge 11 beachten! Literaturempfehlungen: Christian Grüneberg, Haftungsquoten bei Verkehrsunfällen: Eine systematische Zusammenstellung veröffentlichter Entscheidungen nach dem StVG, 15. Auflage, Verlag C.H. Beck Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 45. Auflage, Verla…
 
Begrüßung und Korrektur zur Folge 7: § 511 Abs. 2 Nr. 1 ZPO Mögliche Entscheidungen im Rahmen der Entscheidungsstation – Begriffsdefinition: § 128 Abs. 2 ZPO § 495a ZPO Das Urteil – Urteilsarten: § 306 ZPO (Endurteil) § 301 ZPO (Teilurteil) § 302 ZPO (Vorbehaltsurteil) § 599 ZPO (Vorbehaltsurteil im Urkundsprozess) § 303 ZPO (Zwischenurteil) § 280 …
 
Korrektur: In dem Podcast habe ich versehentlich die Berufungssumme mit 650,00 € angegeben. Tatsächlich liegt die Berufungssumme bei 600,00 € Die Hauptsacheentscheidung – Tenorierungsstation der Musterrelation Tenorierungsstation der Musterrelation Die Kostenentscheidung – § 91 ZPO § 91 ZPO Die Kostenentscheidung – § 92 Abs. 1 ZPO § 92 Abs. 1 ZPO D…
 
Korrektur: Bei den Ausführungen zur Vergleichsgebühr hatte ich ausgeführt, dass diese nach Nr. 1000 VV RVG mit einem Gebührensatz von 1,5 anzusetzen ist. Dies ist richtig, sofern es sich um einen außergerichtlichen Vergleich handelt. Bei einem gerichtlichen Vergleich beträgt die Gebühr nur noch 1,0 (Nr. 1003 VV RVG). Kostengesetze: Gerichtskostenge…
 
Begrüßung und Ergänzung zur Folge 4: „Das elektronische Examen ist eine Verführung“, LTO.de, 19.11.2019 Beweismaß – Volle richterliche Überzeugung: § 286 ZPO BGH, Urteil vom 01.10.2019, Az.: VI ZR 164/18, Rdn. 8 Beweismaß – Glaubhaftmachung: § 294 ZPO § 236 Abs. 2 Satz 1 ZPO § 920 Abs. 2 ZPO – auch über die Verweisungsvorschrift des § 936 ZPO Bewei…
 
Beweisbedürftigkeit – Offenkundige Tatsachen: § 291 ZPO Beweisbedürftigkeit – Schadensschätzung gem. § 287 ZPO: § 287 ZPO BGH, Beschluss vom 17.09.2019, Az.: VI ZR 396/18 – Zum Maß notwendiger Überzeugung im Rahmen des § 287 Abs. 1 ZPO BGH, Urteil vom 17.09.2019, Az.: VI ZR 494/18 – Zum Maß notwendiger Überzeugung im Rahmen des § 287 Abs. 1 ZPO Aug…
 
Begrüßung und Einführung: Musterrelation Sachbericht zur Musterrelation Die Bedeutung der Dispositionsmaxime für die rechtliche Würdigung: § 308 Abs. 1 ZPO Prozessstation – Mögliche Zulässigkeitsprobleme: Prozessstation zur Musterrelation § 78 Abs. 1 ZPO § 256 ZPO Prozessstation – Sachliche Zuständigkeit: § 71 GVG § 23 GVG Prozessstation – Örtliche…
 
Tatsachen, Rechtsansichten, Werturteile, Rechtstatsachen: Musterrelation Musterrelation mit Markierungen Bedeutung des Beibringungsgrundsatzes für die Stoffordnung: Da mihi factum, dabo tibi ius; Wikipedia, Stand 09.11.2019 § 138 ZPO Substantiierungslast, Folgen von unsubstantiiertem Bestreiten: Interview mit Herrn RiOLG Schulte-Kellinghaus, LTO, 2…
 
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