In seinen jüngsten Entscheidungen zum ORF hat der Verfassungsgerichtshof unter anderem eine Bestands- und Finanzierungsgarantie für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk herausgearbeitet. Der rechtspolitische Gestaltungsspielraum des nationalen Gesetzgebers in Bezug auf das ORF-Gesetz wird durch verfassungs- und auch europarechtlichen Vorgaben eingeh…

Private Meinungsäußerungen von öffentlich-rechtlichen Journalist:innen in sozialen Medien sorgen regelmäßig für Diskussionen, wie sie mit dem Objektivitätsgebot vereinbar seien. Um mit dieser Problematik umzugehen haben öffentlich-rechtliche Medien wie der ORF, die BBC, der WDR und das SRF Social-Media-Richtlinien eingeführt, die in die Meinungsfre…

Gerade in kleinen Ländern wie Österreich oder der Schweiz sind öffentlich-rechtliche Medien nicht nur von besonderer Bedeutung für demokratische Öffentlichkeit, sie sind auch identitätsstiftend. Doch die Zeit als unangefochtener Platzhirsch im Medienwald neigt sich auch für den ORF dem Ende zu, privat-kommerzielle Plattformen sind bei jungen Mensch…

Walter Strobl analysiert in seinem Impuls strukturelle Gefahren für die Unabhängigkeit des ORF und stellt mögliche Maßnahmen zur Stärkung der institutionellen Autonomie vor. Der Jurist Walter Strobl ist seit Oktober 2021 für Entwicklung und operative Leitung des Rechtsdienst Journalismus im Presseclub Concordia verantwortlich. Dabei kann er eine um…

In seinem Impuls für den ORF zeigt Harald Fidler praxisnahe, warum eine umfassende Stärkung der Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dringend geboten wäre: Er widmet sich den unverschämtesten Fällen politischer Einflussnahme in der Geschichte des ORF. Harald Fidler ist Journalist und Autor und leitet das Medienressort der Tageszeitun…

Der Verfassungsgerichtshof hat den übermäßigen Regierungseinfluss bei der Bestellung der beiden ORF-Gremien Stiftungs- und Publikumsrat für verfassungswidrig erklärt. Bis März 2025 muss die gesetzliche Regelung angepasst werden. Die Reform bietet eine einmalige Chance für die umfassende Sicherung der Unabhängigkeit des ORF. In der neuen Concordia-V…

Das neue Jahr wird im Presseclub Concordia traditionell mit den geopolitischen Prognosen von Ivan Krastev eingeläutet. Da der viel gefragte Politikwissenschafter im Jänner 2024 verhindert ist, haben wir unser "intellektuelles Neujahrskonzert" kurzerhand in den Advent vorverlegt. Unsere Außenpolitikexpertin Mirjana Tomic moderierte das Podiumsgesprä…

Am Freitag, den 12. Februar 2021 war die für Transparenz und Werte zuständige Vizepräsidentin der EU Kommission Věra Jourová, unser virtueller Gast. Anlass war der Europäische Aktionsplan für Demokratie, eine ambitionierte To-Do-Liste, die neben Maßnahmen zur Absicherung des Wahlprozesses vor allem die Stärkung von unabhängigen Medien und den Schut…

Am 26. November 2020 lud der Presseclub Concordia zum medienpolitischen Update. Bei der lebhaften Online-Diskussion über die Zukunft der österreichischen Medien waren die Mediensprecherinnen Eva Blimlinger von den Grünen und Henrike Brandstötter von Neos sowie der SPÖ-Mediensprecher Thomas Drozda am virtuellen Podium vertreten. Die Mediensprecher d…

Von Florian Klenk, Maria Windhager, Daniela Kraus

Von Alexander Van der Bellen, Daniela Kraus

Von Daniela Kraus, Alexander Warzilek, David Barstow

Von Matthias Karmasin, Harald Fidler, Presseclub Concordia, Daniela Kraus

Von Márton Gergely, Radio String Quartet, Viviane Reding, Arnd Henze, Daniela Kraus, Heide Schmidt, Presseclub Concordia

Von Nikolaus Forgó, Daniela Kraus

Von Florian Skrabal, Mathias Huter, Daniela Kraus, Andreas Koller