Bundesumweltministerium öffentlich
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Klimaschutz ist eine große Chance für unser Land. Im Podcast geht es darum, diese Chancen zu entdecken: für eine gute Lebensqualität in Stadt und Land, für zukunftsfeste Arbeitsplätze, für moderne Technologien und Infrastrukturen, für den sozialen Zusammenhalt. Gemeinsam mit Gästen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft diskutiert Bundesumweltministerin Svenja Schulze, wie wir dieser sozial-ökologische Fortschritt gelingen kann und was welche Weichen das Bundesumweltministerium h ...
 
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„Der sichtbarste Erfolg ist derzeitig, dass wir im Klimaschutz doch sehr gut vorankommen, was die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens angeht“, sagt Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Nukleare Sicherheit, anlässlich des 5. UN-Umweltkonferenz UNEA, die 2021 virtuell stattfindet.…
 
Was jetzt voll zu Buche schlage, das seien die Versäumnisse beim Impfen und die große Enttäuschungen darüber, dass das längst nicht so schnell gehe wie gehofft. Zudem die Versäumnisse des letzten Sommers, die schlechte Auszahlung der Ersatzleistungen für Betriebe, die schlechte Strategie in der Schule, „das fällt jetzt alles auf die Politik zurück“…
 
In ihrem neuen Buch „Working Class“ hat Julia Friedrichs Menschen portraitiert, die allein von ihrer Arbeit leben müssen. Es geht zum Beispiel um einen Arbeiter, der in Berlin die U-Bahn reinigt. Um den Tarifvertrag zu umgehen, ist er bei einem Subunternehmen der Verkehrsgesellschaft angestellt. Sein Vater, auch ein ungelernter Arbeiter, sagt zu ih…
 
Im TV-Duell zur Landtagswahl Baden-Württemberg traf ein routinierter Landesvater Winfried Kretschmann auf CDU-Herausforderin Susanne Eisenmann, die sich angriffslustig zeigte, ohne zu stark in die Offensive zu gehen. „Sie hat da schon die richtige Dosierung gefunden“, urteilt der Kommunikationswissenschaftler Frank Brettschneider in SWR2.…
 
Es gebe in der der katholischen Kirche ein uraltes Vertuschungssystem, das Joseph Ratzinger vorgefunden hat, sagt die Theologin Doris Reisinger: „Ratzinger hat dieses System allerdings weiterentwickelt, so dass man heute tatsächlich vom System Ratzinger sprechen kann“.Das alte Vertuschungssystem bestehe aus einem Kleriker-zentrierten Kirchenrecht, …
 
Unter Donald Trump hatten die USA ihre Wahl noch blockiert, jetzt wird die nigerianische Ökonomin Ngozi Okonjo-Iweala zur neuen Chefin der Welthandelsorganisation WTO.Erstmals eine Frau an der Spitze der WTO sei ein Durchbruch, sagt der Journalist Andreas Zumach, Experte für internationale Organisationen. Okonjo-Iweale komme zwar aus dem globalen S…
 
Das Duo Rixinger/ Kipping habe die Partei deutlich stärker verändert, als man das bei Amtsantritt 2012 erwarten konnte, sagt Thorsten Holzhauser in SWR2 am Morgen. Holzhauser ist Historiker bei der „Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus“ in Stuttgart und er hat in seiner Doktorarbeit die Frage der Integration der SED-Nachfolgepartei PDS in da…
 
„Die Mietpreisbremse führt nicht dazu, dass die Mieten auf Dauer sinken“, sagt Elke Pahl-Weber, Professorin für Stadtplanung an der TU Berlin, zur ausstehenden Bilanz der Bundesregierung aus der 2018 gestarteten „Wohnraumoffensive“. Sobald es ein Verfassungsurteil gebe, würden die Mieten wieder steigen.Stattdessen fordert Pahl-Weber mehr sozialen W…
 
Apotheken zu Schnelltestzentren umzubauen sei „natürlich eine Herausforderung“, sagt Frank Eickmann, Sprecher des Landesapothekerverbands Baden-Württemberg — aber „als Apothekerschaft sehen wir den Weg als den richtigen“. Ein Regierungsbeschluss hat Mitte Febraur angekündigt, vier Millionen zusätzliche Corona-Schnelltests bereitzustellen, außerdem …
 
„Für uns vom Landeselternbeirat ist es nicht nachvollziehbar, dass man sich darum nicht gekümmert hat“, sagt Cornelia Neumer vom Landeselternbeirat Rheinland-Pfalz zu fehlenden Abluftanlagen in Schulen. Die Elternschaft wäre sehr erleichtert, wenn etwa die vom Max-Planck-Institut vorgeschlagenen Lüftungsanlagen im Öffnungskonzept berücksichtigt wor…
 
Mit dem Jubiläumsjahr „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ wolle man zeigen, dass Juden in Deutschland Teil der Gesellschaft sind und dass sie hier auch eine Zukunft haben, sagt Rita Althausen, Vorsitzende der jüdischen Gemeinde in Mannheim in SWR2. Zudem wolle man ein Zeichen setzen gegen den sich ausbreitenden Antisemitismus: „Wir können i…
 
„Völlig unausgewogen und unfair“, so hat UN-Generalsekretär Guterres die Verteilung von Corona-Impfstoffen auf der Welt genannt. Ein Beispiel: demnächst erwartet die panafrikanische Gesundheitsbehörde eine Million Impfstoff-Dosen, die dann auf 20 Länder verteilt werden müssen. Die EU hingegen hat vor Kurzem noch mal nachbestellt: 300 Millionen Dose…
 
Unter Donald Trump schien die NATO auf dem absteigenden Ast. Doch unter dem neuen Präsidenten Biden macht sich auch das atlantische Bündnis Hoffnung, wieder mehr beachtet zu werden. Bei der ersten - virtuellen - Tagung der NATO-Verteidigungsminister wartet die 'community' der Sicherheits- und Militärexperten auf das, was der neue Verteidigungsminis…
 
Der Inklusionsaktivist Raul Krauthausen fordert, Menschen mit Behinderung gegen das Corona-Virus früher zu impfen. Das gelte gerade für Menschen, die zu Hause lebten und ambulant versorgt würden. Bei ihnen mache sich derzeit der Eindruck breit, dass sie der Bundesregierung „eher lästig“ seien, als sie wirklich schützen zu wollen, so Krauthausen in …
 
So wie wir den politischen Aschermittwoch von der CSU kennen, so könne er dieses Jahr nicht funktionieren, sagt in SWR2 der Politikwissenschaftler Michael Weigl: „Der politische Aschermittwoch funktioniert ja gerade dadurch, dass die Getreuesten der Partei im Publikum sitzen und ihre Zustimmung zum Ausdruck geben. All das wird nicht da sein“.Das al…
 
Am Aschermittwoch starten die Landtagswahlkämpfe in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Doch wegen Corona wird es keine Kundgebungen, keine Info-Stände und kein Klinkenputzen an der Haustür geben. Der Wahlkampf wird größtenteils digital stattfinden, mit Streamings und Podcast-Serien der Spitzenkandidatinnen und -kandidaten. Die Parteien stelle d…
 
„Die Situation ist für viele Unternehmen sehr dramatisch“, sagt Dr. Helmut Baur, Geschäftsführer der Binder-Optik GmbH in Böblingen und Vorstand im Bundesverband für die mittelständische Wirtschaft, in SWR2 am Morgen. „Es ist natürlich auch unterschiedlich in den einzelnen Branchen. Bekleidung, Textilien, da sehen Sie 45 % der Unternehmer vor dem A…
 
Der Journalist und Blogger Manuel Andrack hat die närrische „Session“ 2019/2020 zu einem Selbstversuch genutzt: Er tourte durch alle närrischen Hochburgen und schrieb das Buch „Mein Jahr als Narr“. „Ich war sehr oft in Rottweil - und da hinter die Kulissen zu gucken. Da krieg' ich noch beim Erzählen Gänsehaut“, berichtet der gebürtige Kölner im Ges…
 
Die Covid-19-Pandemie, in der zahllose Personen symptomlos infiziert seien, lasse sich nicht „durch einen Lockdown aussitzen“, kritisierte der Kölner Arzt und ehemalige Berater des Bundes in Gesundheitsfragen, Prof. Dr. Matthias Schrappe in SWR2. Stattdessen brauche die Pandemie-Bekämpfung ein „zweites Standbein“. Alte und besonders gefährdete Mens…
 
„Im Grunde genommen geht es mir wieder so, wie es mir vor einem Jahr gegangen ist: In mancherlei Hinsicht bin ich sehr dankbar, dass ich nicht diejenige bin, die Entscheidungen zu treffen hat", sagt die taz-Journalistin Bettina Gaus in SWR2. Einerseits sei es so, dass man natürlich das Risiko minimieren würde, wenn man alle Leute auffordert, monate…
 
Es werde voraussichtlich auch beim zweiten Impeachment-Prozess gegen Donald Trump nicht zu einer Verurteilung des ehemaligen US-Präsidenten kommen, schätzt der Tübinger Professor Michael Butter. „Dennoch ist das Verfahren aus Sicht der Demokraten nicht sinnlos“, zum einen seien die Abgeordneten durch den „Sturm“ von Trump-Anhängern auf das Kapitol …
 
„Der Rat aller Epidemiologen war, so auf jeden Fall jetzt nicht zu öffnen in dieser heiklen Phase mit den neuen Mutationen, die sich schon massiv ausbreiten“, sagt der Journalist Robert Misik zu den neuen Lockdown-Lockerungen in Österreich. Geschäfte können wieder öffnen und Schulen beginnen teilweise im Schichtbetrieb wieder mit Präsenzunterricht.…
 
Dass die Partei verfassungsrechtliche Problemfälle in den eigenen Reihen habe, wird in der AfD unterschiedlich gesehen, meint Kilian Pfeffer, AfD-Experte im ARD-Hauptstadtstudio Berlin, im Gespräch in SWR2 Journal am Morgen. „Es gibt eben sehr unterschiedliche Lager. Wenn sie das Lager um Bundessprecher Jörg Meuthen fragen, das bestreitet diese Pro…
 
Wegen „der noch nicht verlässlich abschätzbaren Infektiosität“ der Geimpften könne es „keine individuelle Rücknahme staatlicher Freiheitsbeschränkungen“ geben – so der Wortlaut der vierseitigen Ad-hoc-Empfehlung, die die Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen veröffentlicht haben. Im Gespräch mit SWR2 am Morgen begründet der stellvertretende Vors…
 
Vor allem die Härte sei „bemerkenswert“, mit der gegen Demonstrant*innen und Journalist*innen vorgegangen werde, sagt die Russland-Expertin Golineh Atai zum Vorgehen der russischen Polizei bei den jüngsten Protesten gegen die Verhaftung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny. Es seien auch Journalist*innen verhaftet oder in ihrer Arbeit behindert worde…
 
„Es könnte in der Tat zur Gesprächsaufnahme führen“, hofft die Iran-Expertin Katajun Amirpur auf eine Anerkennung des Urteils vom Internationalen Gerichtshof durch die USA, zur Rechtmäßigkeit der US-Sanktionen gegen Iran. Derzeit kann das Mullah-Regime keine humanitären Hilfslieferungen mehr importieren und habe keinen Zugriff mehr auf große Teile …
 
Wann ist eine Einschränkung durch eine Pandemie-Maßnahme „verfassungswidrig“? Der Journalist und Gründer von „Verfassungsblog.de“, Maximilian Steinbeis, warnt vor einem inflationären Gebrauch des Begriffs. Und davor, dass Jurist*innen sich von Medien als „Stichwortgeber“ für diverse Ansichten hergeben. Die Auseinandersetzung müsse vor den Gerichten…
 
Direkt vor dem Hauptsitz des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB, der berüchtigten „Ljubljanka“ in Moskau und in über 100 russischen Städten fanden am Sonntag Demonstrationen der Anhänger von Alexej Nawalny statt. „Das System Putin hat Panik“, stellt der Russland-Experte Manfred Sapper zu den Bildern, die um die Welt gingen, fest. Die Gewaltszenen…
 
Die Gemeinden in Baden-Württemberg befürchten heftige Finanzprobleme aufgrund der Corona-Pandemie: Im Gespräch mit SWR2 äußert sich der neue Gemeindetagspräsident Steffen Jäger skeptisch, ob die Rücklagen der Kommunen ausreichen, um die finanziellen Ausfälle durch weniger Steuereinnahmen auszugleichen. „Wir hatten in den letzten zehn Jahren eine st…
 
Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hätten es die Parteien schwerer als gewöhnlich, eigene Themen neben Corona auf die Agenda zu setzen, sagt der Politikberater Johannes Hillje in SWR2. Dabei habe die Pandemie viele Schwächen der Gesellschaft, z.B. in der Bildungspolitik, offengelegt. Es sei eigentlich wünschenswert, das…
 
Jochen Flasbarth im Gespräch mit Thorsten Schäfer-Gümbel In der dritten Folge unserer Podcastreihe „Aus der Arbeit des BMU“ spricht Staatssekretär Jochen Flasbarth mit Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorstand Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ).Von Bundesumweltministerium
 
Im rechtsextremistischen Mordfall am Kassler Regierungspräsidenten Walter Lübcke vom 2. Juni 2019 hat das Frankfurter Oberlandesgericht nun entschieden: Der Hauptangeklagte muss lebenslang in Haft, mit anschließender Sicherheitsverwahrung. Das Urteil sei abschreckend, mache den Täter in der rechtsextremen Szene aber auch zum Märtyrer, sagt Rechtsex…
 
Der neue US-Präsident will vieles, was unter Donald Trump mutwillig zerstört wurde wieder ins Lot bringen – darunter auch das Verhältnis zu Europa. Joe Biden gelte zwar als Internationalist und als Atlantiker, trotzdem müssten auch die Europäer*innen nun mehr tun als abwarten, meint David Deißner, Geschäftsführer des Vereins „Atlantikbrücke“: „Wir …
 
Auch wenn der neuen US-Präsident Joe Biden möglichst bald zum Atomdeal mit dem Iran zurückkehren will, ist das nicht einfach, da viele der Sanktionen durch Beschlüsse des US-Kongresses zustande gekommen sind, die nicht einfach revidierbar sind, sagt der Nahostexperte Wilfried Buchta. Dass der Iran mit der Anreicherung von Uran auf bis zu 20 % begon…
 
Trotz aller Kritik von außen zeigt sich Bernd Kühlmuß, Kreisverbandsarzt des Deutschen Roten Kreuz in Ulm, in SWR2 dem bisherigen Verlauf der Impfungen in Baden-Württemberg zufrieden. Bisher konnten viele Risikopatienten in den Altersheimen geimpft werden. Bis Mitte Februar rechnet er mit einer „Durchimpfung“ dieser betroffenen Personen.…
 
Vor dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs warnen verschiedene Politiker*innen davor, dass die europäischen Staaten wieder auf nationale Maßnahmen, wie zum Beispiel Grenzschließungen setzen. Für die Wissenschaftlerin Maike Voss geht der Kampf gegen Covid-19 sogar über die Grenzen Europas hinaus: „Seit Beginn der Krise liefert die Wissenscha…
 
Die Erwartungen sind hoch an den neuen US-Präsidenten Joe Biden, auch was eine Verbesserung der transatlantischen Beziehungen betrifft.„Joe Biden ist ein sympathischer und umgänglicher Politiker-Typ, der bereits seit über 40 Jahren in der Außenpolitik aktiv ist“, sagt Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz. Er habe bereits die…
 
Warum bezeichnet die AfD-Politikerin Beatrix von Storch Donald Trump als den eigentlichen Sieger der amerikanischen Präsidentschaftswahlen? Die rechte deutsche Politik, obwohl traditionell antiamerikanisch, habe in Trump immer einen Verbündeten gesehen, sagt der Rechtsextremismusforscher Volker Weiß in SWR2. Sowohl in Form als auch im Inhalt habe s…
 
Die Wahl von Armin Laschet zum CDU-Vorsitzenden stärke die Wahrscheinlichkeit, dass CSU-Chef Markus Söder Kanzlerkandidat der Union wird – im Gespräch mit SWR2 weist der Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke auf Laschets niedrige Umfragewerte im Zusammenhang mit dessen Corona-Politik hin und meint: „Von den enorm schlechten Werten wird er nicht…
 
Die CDU stecke in einer tiefen Krise, analysiert der Journalist Bernd Ulrich im Gespräch in SWR2. Bislang habe Kanzlerin Merkel in Wahlkämpfen immer versprochen, dass sich mit ihr und der CDU kaum etwas ändern werde. Aber die vielen aktuellen Krisen hätten diese Strategie unmöglich gemacht.
 
Vermutlich 500 Millionen Euro hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer in den Sand gesetzt, seine Umfragewerte sind im Keller - und dennoch bleibt er im Amt. Dass er im Amt bleibt, liege daran, dass die Koalition in ihren letzten Monaten ihre Stabilität erhalten wolle, meint Verkehrswissenschaftler Alexander Eisenkopf von der Zeppelin-Universität…
 
Man müsse grundsätzlich unterscheiden zwischen denen, die Verschwörungs-Mythen erfinden und auf großer Bühne propagieren und denen, die eine Neigung haben, an diese Mythen zu glauben, sagt Monika Betzler, Professorin für Praktische Philosophie und Ethik an der Universität München. Die Verschwörungserfinder hätten meist ein manifestes Eigeninteresse…
 
Der Sturm auf das Kapitol hat nach Ansicht von Prof. Detlef Junker etwas zu tun mit der Ursünde Amerikas, mit dem Rassismus. „Es sind alles weiße Männer und Frauen gewesen, sie hatten die Kriegsflagge der Konföderierten mit den dreizehn Sternen“, sagt Junker, emer. Gründungsdirektor des Heidelberg Centers for American Studies, in SWR2 am Morgen. „E…
 
Wütende Trump-Anhänger stürmten am 6. Januar das Kapitol in Washington, um die Bestätigung des Wahlsiegs von Joe Biden zu verhindern. Amerikanische Bürgerinnen und Bürger hätten noch nie versucht, das Kapitol zu stürmen, sagt der Politikwissenschaftler Michael Werz in SWR2. Es sei ein regelrechter Putschversuch gewesen.…
 
Muss US-Präsident Donald Trump nach seinem Anruf beim Wahlleiter in Georgia juristische Konsequenzen fürchten? Zweifelsohne handle es sich um einen grenzwertigen Fall, so die Juristin und Politik-Expertin Constanze Stelzenmüller von der Denkfabrik Brookings Institution aus Washington, in SWR2. Letztlich entspreche es aber eher der amerikanischen Ku…
 
2021 wird ein „Superwahljahr“ – mit dem Höhepunkt Ende September, wenn ein neuer Bundestag gewählt wird. Den Auftakt aber macht der Südwesten mit den Wahlen zu den Landesparlamenten in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg. Die Auffassung über die Signalwirkung dieser Landtagswahlen seien sehr unterschiedlich, meint Frank Brettschneider, Profess…
 
Die Corona-Pandemie sei nicht der Grund, dass die Situation von Geflüchteten weniger Aufmerksamkeit finde als in den Vorjahren, sagt der Migrationsexperte Jochen Oltmer in SWR2. Vielmehr sei die Zahl der Migrantinnen und Migranten durch Grenzsperrungen und Mobilitätsbeschränkungen weiter gesunken. Die Not der Menschen in Lagern wie Lipa in Bosnien …
 
Seit einem dreiviertel Jahr hält die Corona-Pandemie die Welt im Griff. Das führte auch dazu, dass Expert*innen für die Bekämpfung von Viren plötzlich sehr große mediale Aufmerksamkeit erfuhren, so in Deutschland der Berliner Virologe Christian Drosten. Die Kompetenz anderer medizinischer Fachleute dagegen fand erst später Gehör. „Um Seuchen zu erk…
 
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