Klimagipfel-Ergebnisse, Ampel-Verhandlungen, Streit um grüne Investitionen

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COP 26 - ja oder bla?

Diesmal mit Verena Kern und Susanne Schwarz.

Die Glasgower Weltklimakonferenz COP 26 ist am vergangenen Samstag mit einem Tag Verspätung zu Ende gegangen. Die Ergebnisse sind gemischt. Gescheitert sind zum Beispiel verlässliche Finanzhilfen für Länder, in denen die Klimakrise Schaden angerichtet hat und weiter anrichtet.

Neben solchen Misserfolgen gibt es aber auch formale Fortschritte. Der Glasgower Klimapakt spricht erstmals in diesem internationalen Rahmen aus, dass die Klimakrise durch Nutzung fossiler Energien verursacht wird. Und: Nach Jahren der Verhandlungen gibt es endlich Handelsregeln für internationale Klimaschutzmärkte, auf denen sonst Wildwuchs und Anti-Klimaschutz gedroht hätte.

Bei den Ampel-Parteien zeichnet sich eine Aufgabenteilung für die neue Bundesregierung ab, die fürs Klima fatal sein könnte: Die Grünen sollen den Klimaschutz übernehmen – und wo die Grünen nicht zuständig sind, gibt es eben keinen. Gleichzeitig sieht man: Das Wenige, das aus den Verhandlungen um einen Koalitionsvertrag nach außen dringt, überzeugt nicht unbedingt. Die Umfragewerte für die Ampel sinken, bevor das Bündnis überhaupt mit dem Regieren begonnen hat.

Investitionen in Atomkraft und Erdgas gelten in der Europäischen Union womöglich bald als nachhaltig. Die EU-Kommission will die beiden konventionellen Energieformen in ihr Ordnungssystem für grüne Finanzen aufnehmen, die sogenannte Taxonomie. Umweltschützer:innen appellieren an Fast-Kanzler Olaf Scholz (SPD), sein politisches Gewicht dagegen in die Waagschale zu werfen. Ein deutscher Widerspruch in Brüssel würde allerdings nicht ausreichen, um das Vorhaben zu stoppen.

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