Social Media verbannt Trump – eine Gefahr für die Meinungsfreiheit?

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mit Martin Holland, Kristina Beer, Holger Bleich und Hendrik Wieduwilt

Nach dem gewalttätigen Angriff auf das Kapitol in Washington haben Twitter, Facebook und andere soziale Netzwerke die Accounts des damaligen US-Präsidenten Donald Trump gesperrt. Während vielen der Schritt überfällig erschien, gab es auch jede Menge Kritik, nicht nur von Anhängern des inzwischen aus dem Amt geschiedenen Präsidenten. In Deutschland hat es beispielsweise zuletzt die Justizministerin als problematisch bezeichnet, wenn "private Unternehmen entscheiden, welche Äußerungen von der Meinungsfreiheit gedeckt sind".

Dem hatte die ehemalige Europaabgeordnete Julia Reda schon vorab widersprochen und darauf hingewiesen, dass etwa das NetzDG Unternehmen genau dazu verpflichtet. Doch der Debatte, ob die US-Internetkonzerne inzwischen zu mächtig sind, wird das nicht den Wind aus den Segeln nehmen. Deshalb besprechen wir das in einer neuen Folge der #heiseshow.

Wie war die Gesetzeslage bei der Sperrung von Trump? Hätten Unternehmen in Deutschland anders entscheiden können oder sogar müssen? Von wem gibt es Zuspruch für die Sperrungen, wer wendet sich dagegen? Was monieren Kritiker der Aussperrung des zu diesem Zeitpunkt noch mächtigsten Mannes der Welt? Wie groß sind die Gefahren für die Meinungsfreiheit tatsächlich? Was hat es mit den noch weiter reichenden Maßnahmen gegen das vor allem bei extrem Rechten beliebten Netzwerks Parler auf sich? Was kann der Gesetzgeber gegen solche Entscheidungen unternehmen, welche Konsequenzen könnte das Vorgehen gegen Trump noch haben?

Diese und viele weitere Fragen – auch der Zuschauer – besprechen Kristina Beer (@beekbee) und Martin Holland (@fingolas) mit dem Experten für Internetrecht Hendrik Wieduwilt (@hwieduwilt) und c't-Redakteur Holger Bleich (@_robinhob) in einer neuen Folge der #heiseshow, live ab 12 Uhr.

Alternativ wird der Stream auch auf Twitch.tv/heiseonline gesendet.

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Diese Folge wird unterstützt vom Audiospezialisten Sennheiser, die nicht nur Kopfhörer und Mikrofone im Portfolio haben, sondern auch Audio-Equipment für Meeting – und Konferenzräume sowie Hochschulen, das sich per Software im einfachen, digitalen Workflow steuern lässt.

Infos unter: www.sennheiser.com/business

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