Abschiebehaft ohne Verbrechen

Radio München

Im Jahre 1919 wurde in Deutschland die Abschiebehaft eingeführt. Damit werden in Deutschland seit 102 Jahren Menschen ohne Verurteilung inhaftiert und ihrer Freiheit beraubt. Mit dem Zweiten Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht wurde die Abschiebehaft 2019 massiv verschärft und ausgeweitet. Derzeit gibt es in Bayern drei Abschiebehaftanstalten in Eichstätt, Erding und am Flughafen München. Zwei weitere Einrichtungen sind in Planung. In Abschiebehaft werden Geflüchtete zu Strafgefangenen ohne Straftat. Am 27. Mai dieses Jahres fand im Bellevue di Monaco in der Reihe Bellevue Heimatministerium eine Podiumsdiskussion statt mit dem Titel Abschiebehaft – Haft ohne Verbrechen. Teilnehmende waren der Rechtsanwalt Peter Fahlbusch, Henrike Theling vom Aktionsbündnis gegen Abschiebehaft Eichstätt und Zahra Yousefi, eine ehemalige Inhaftierte in Eichstätt. Die Moderation hatten Tabea Danner und Agnes Andrae vom Bayerischen Flüchtlingsrat.