Examenskurs zum Anhören: Verfassungsrecht, Organstreitverfahren, Bundespräsident, First Lady/Gentlemen, Saarheimer Fälle - #40

Kurzerklärt - Der Jurapodcast

In der heutigen Folge widmen wir uns wieder einmal dem Verfassungsrecht. Wir schauen uns die Funktion der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten an. Außerdem binden wir die First Lady bzw. First Gentlemen in den Fall mit ein. Grundlage des Falles ist der Organstreit. Ein Fall nach einer wahren Begebenheit.
NEU: Wir haben jetzt in den Show Notes noch weiterführende Links, die euch bei der Wiederholung unterstützen sollen.
Da Prof. Dr. Stelkens wieder auf unserer Couch Platz nimmt, werden wir also auch wieder mit Tipps und Anmerkungen zu Problemen des Falles unterstützt. Weiterhin sind für euch auch der Sachverhalt und die Lösung des Falles kostenlos online einsehbar. Urteile und weiterführende Links sind ebenfalls in der Lösung vorhanden. Arbeitet den Fall also gerne vor oder nach der auditiven Beschallung durch. Den Sachverhalt werden wir immer etwas verkürzt darstellen, damit wir schneller in die Fallbearbeitung springen können.
Und nun wünschen wir euch viel Spaß mit dem Fall "Zu Tisch bei Petra Prächtle" und lasst euch von uns berieseln.
NEU Weiterführende Links NEU
Aufbauhilfe für die Prüfung der Zulässigkeitsvoraussetzungen im verfassungsgerichtlichen Verfahren: https://www.saarheim.de/Anmerkungen/zulaessigkeitbverfg.htm
Tauglicher Organstreitgegenstand: BVerfG, 2 BvE 4/52 v. 7.3.1953 = BVerfGE 2, 143, 155 ff.

Bereitstellung des Amtssitzes: BVerfG, 2 BvE 2/14 v. 16.12.2014, Abs. 57 = BVerfGE 138, 102, 118 f.
Fristproblem: BVerfG, 2 BvE 6/94 und 7/94 v. 23.1.1995, Abs. 31 = BVerfGE 92, 80, 89.
Weitere Fälle zum Bundespräsidenten: Chefsache-I-Fall, den Chefsache-II-Fall und den Tod-eines-Bundeskanzlers-Fall.
Äußerungen des Bundespräsidenten zur NPD: BVerfG, 2 BvE 4/13 v. 10.6.2014, Abs. 28 f. = BVerfGE 136, 277, 335 f.
Wichtige Entscheidungen zum Organstreit: https://www.saarheim.de/Anmerkungen/verfassungsprozessrechtsgeschichte.htm
Kapitelmarken:
Einleitung 0:00 - 04:40
Sachverhalt 04:40 - 10:05
Zusammenfassung des Sachverhalts 10:05 - 11:15
Vorüberlegungen 11:15 - 15:00
Fallbesprechung 15:00 - Ende
Sachverhalt:
https://www.saarheim.de/Faelle/zutischbei-fall.htm
Lösung:
https://www.saarheim.de/Faelle/zutischbei-loesung.htm
Saarheimer Fälle:
http://www.saarheim.de/klausur.htm#Inhalt
Interview mit der Partei BÜNDNIS 90 - Die Grünen:
https://open.spotify.com/episode/7iJBPePmXb0b7jqs3eL8pl?si=9-AzcvipTySXk0X_GkJpjQ&dl_branch=1
https://open.spotify.com/episode/3i3SuVzfGixaXnECCIsZg5?si=8th2EXBzQy6gsvlpKZb08A&dl_branch=1
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Viel Spaß beim Anhören.

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