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LNP395 Gute-Geheimdienste-Gesetz
Manage episode 293427537 series 1328106
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Eine kleine Geschichte des Grundrechts auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Ein LNP-Spezial mit Andre Meister.
Andre Meister und Linus Neumann wollten eigentlich nur über die letzten beiden Staatstrojaner-Gesetze der Legislaturperiode sprechen, die jetzt im Hau-Ruck-Verfahren den Bundestag passieren sollen.
Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.
Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT.
Shownotes
Landesverrat
FinSpy
- netzpolitik.org: Razzia bei Staatstrojaner-Firma FinFisher in München
- netzpolitik.org: Wir stellen Strafanzeige
- spiegel.de: FinFisher lässt netzpolitik.org abmahnen
- ccc.de: CCC analysiert Münchner Staatstrojaner FinSpy
- ccc.de: Evolution einer privatwirtschaftlichen Schadsoftware für staatliche Akteure
- linus-neumann.de: Analyse des Staatstrojaners FinSpy #36C3
- linus-neumann.de: Endlich Durchsuchungen bei Gamma/FinFisher
Begriffe
- wikipedia: Quellen-TKÜ
- wikipedia: Online-Durchsuchung
Ausweitung 2017
- netzpolitik.org: Staatstrojaner soll auch gegen Alltagskriminalität eingesetzt werden
- linus-neumann.de: Stellungnahme zum Staatstrojaner
- ccc.de: Risiken für die innere Sicherheit beim Einsatz von Schadsoftware in der Strafverfolgung
Abhören ohne Trojaner
Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts
Bundespolizeigesetz
- logbuch:freiheit: Polizeigewalt und Racial Profiling 26. April 2020
Sicherheitsdilemma
Kapitel
1. Intro (00:00:00)
2. Prolog (00:00:24)
3. Staatstrojaner (00:01:49)
4. Das rechtliche Gefüge (00:11:32)
5. Mitwirkungspflicht der Anbieter (00:30:28)
6. Verfassungsschutznovelle (00:43:06)
7. Quellen-TKÜ für Geheimdienste (00:52:13)
8. Präventive Strafverfolgung (00:59:35)
9. Das Sicherheitsdilemma (01:04:00)
10. Nächste Schritte des Bundestags (01:13:50)
11. Epilog (01:19:50)
493 Episoden
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Eine kleine Geschichte des Grundrechts auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Ein LNP-Spezial mit Andre Meister.
Andre Meister und Linus Neumann wollten eigentlich nur über die letzten beiden Staatstrojaner-Gesetze der Legislaturperiode sprechen, die jetzt im Hau-Ruck-Verfahren den Bundestag passieren sollen.
Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.
Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT.
Shownotes
Landesverrat
FinSpy
- netzpolitik.org: Razzia bei Staatstrojaner-Firma FinFisher in München
- netzpolitik.org: Wir stellen Strafanzeige
- spiegel.de: FinFisher lässt netzpolitik.org abmahnen
- ccc.de: CCC analysiert Münchner Staatstrojaner FinSpy
- ccc.de: Evolution einer privatwirtschaftlichen Schadsoftware für staatliche Akteure
- linus-neumann.de: Analyse des Staatstrojaners FinSpy #36C3
- linus-neumann.de: Endlich Durchsuchungen bei Gamma/FinFisher
Begriffe
- wikipedia: Quellen-TKÜ
- wikipedia: Online-Durchsuchung
Ausweitung 2017
- netzpolitik.org: Staatstrojaner soll auch gegen Alltagskriminalität eingesetzt werden
- linus-neumann.de: Stellungnahme zum Staatstrojaner
- ccc.de: Risiken für die innere Sicherheit beim Einsatz von Schadsoftware in der Strafverfolgung
Abhören ohne Trojaner
Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts
Bundespolizeigesetz
- logbuch:freiheit: Polizeigewalt und Racial Profiling 26. April 2020
Sicherheitsdilemma
Kapitel
1. Intro (00:00:00)
2. Prolog (00:00:24)
3. Staatstrojaner (00:01:49)
4. Das rechtliche Gefüge (00:11:32)
5. Mitwirkungspflicht der Anbieter (00:30:28)
6. Verfassungsschutznovelle (00:43:06)
7. Quellen-TKÜ für Geheimdienste (00:52:13)
8. Präventive Strafverfolgung (00:59:35)
9. Das Sicherheitsdilemma (01:04:00)
10. Nächste Schritte des Bundestags (01:13:50)
11. Epilog (01:19:50)
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