Gehen Sie mit der App Player FM offline!
Grundrecht mit Ewigkeitsgarantie?
Archivierte Serien ("Inaktiver Feed" status)
When? This feed was archived on May 09, 2023 06:48 (). Last successful fetch was on July 11, 2021 02:05 ()
Why? Inaktiver Feed status. Unsere Server waren nicht in der Lage einen gültigen Podcast-Feed für einen längeren Zeitraum zu erhalten.
What now? You might be able to find a more up-to-date version using the search function. This series will no longer be checked for updates. If you believe this to be in error, please check if the publisher's feed link below is valid and contact support to request the feed be restored or if you have any other concerns about this.
Manage episode 260819145 series 2620331
Seit dem 4. Mai sind in Berlin Demonstrationen mit bis zu 50 Teilnehmenden wieder "grundsätzlich genehmigungsfähig" -ein generelles Verbot von Zusammenkünften von mehr als zwei Personen besteht weiterhin. Diese Einschränkungen der Versammlungsfreiheit zur Eindämmung des Corona-Virus haben in den letzten Wochen zu kontroversen Diskussionen um den Status unserer Grundrechte geführt. Gleichzeitig haben sie kreative Protestformate hervorgebracht - im Netz, aber auch auf der Straße.
Protest von Seebrücke am 5.4.2020, Brandburger Tor: #LeaveNoOneBehind - Erik Peter, via Twitter (@retep_kire)
Doch gerade die Reaktionen auf politische Meinungsäußerungen auf der Straße sind besorgniserregend. Dezentrale Proteste und sogar Autokorsos werden mit der Begründung des «Infektionsschutz» aufgelöst, Teilnehmende teilweise gewaltvoll angegangen und mit Geldstrafen belegt. Dass dabei oftmals erst durch das Eingreifen der Polizei die geltenden Mindestabstände nicht eingehalten werden können, darüber berichtet die Aktivistin Freda von einer Aktion der Seebrücke im April. Neben ihr sprechen wir in dieser Folge mit dem Vorstand des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins (RAV) Peer Stolle zu einer rechtlichen Einschätzung der Lage und mit der Fraktionsgeschäftsführerin der Berliner LINKEN Halina Wawzyniak zu politischen Abwägungen in der Krise. Wie können Grundrechte wiederhergestellt werden und eine vernünftige Demonstrationspraxis unter den Bedingungen der Pandemie aussehen?
- Peer Stolle: Ist demokratisches Engagement gemeinnützig?
- Halina Wawzyniak: Mit weniger Freiheitsrechten wird staatliches Versagen bezahlt
- Seebrücke: seebruecke.org/leavenoonebehind
12 Episoden
Archivierte Serien ("Inaktiver Feed" status)
When? This feed was archived on May 09, 2023 06:48 (). Last successful fetch was on July 11, 2021 02:05 ()
Why? Inaktiver Feed status. Unsere Server waren nicht in der Lage einen gültigen Podcast-Feed für einen längeren Zeitraum zu erhalten.
What now? You might be able to find a more up-to-date version using the search function. This series will no longer be checked for updates. If you believe this to be in error, please check if the publisher's feed link below is valid and contact support to request the feed be restored or if you have any other concerns about this.
Manage episode 260819145 series 2620331
Seit dem 4. Mai sind in Berlin Demonstrationen mit bis zu 50 Teilnehmenden wieder "grundsätzlich genehmigungsfähig" -ein generelles Verbot von Zusammenkünften von mehr als zwei Personen besteht weiterhin. Diese Einschränkungen der Versammlungsfreiheit zur Eindämmung des Corona-Virus haben in den letzten Wochen zu kontroversen Diskussionen um den Status unserer Grundrechte geführt. Gleichzeitig haben sie kreative Protestformate hervorgebracht - im Netz, aber auch auf der Straße.
Protest von Seebrücke am 5.4.2020, Brandburger Tor: #LeaveNoOneBehind - Erik Peter, via Twitter (@retep_kire)
Doch gerade die Reaktionen auf politische Meinungsäußerungen auf der Straße sind besorgniserregend. Dezentrale Proteste und sogar Autokorsos werden mit der Begründung des «Infektionsschutz» aufgelöst, Teilnehmende teilweise gewaltvoll angegangen und mit Geldstrafen belegt. Dass dabei oftmals erst durch das Eingreifen der Polizei die geltenden Mindestabstände nicht eingehalten werden können, darüber berichtet die Aktivistin Freda von einer Aktion der Seebrücke im April. Neben ihr sprechen wir in dieser Folge mit dem Vorstand des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins (RAV) Peer Stolle zu einer rechtlichen Einschätzung der Lage und mit der Fraktionsgeschäftsführerin der Berliner LINKEN Halina Wawzyniak zu politischen Abwägungen in der Krise. Wie können Grundrechte wiederhergestellt werden und eine vernünftige Demonstrationspraxis unter den Bedingungen der Pandemie aussehen?
- Peer Stolle: Ist demokratisches Engagement gemeinnützig?
- Halina Wawzyniak: Mit weniger Freiheitsrechten wird staatliches Versagen bezahlt
- Seebrücke: seebruecke.org/leavenoonebehind
12 Episoden
Alle Folgen
×Willkommen auf Player FM!
Player FM scannt gerade das Web nach Podcasts mit hoher Qualität, die du genießen kannst. Es ist die beste Podcast-App und funktioniert auf Android, iPhone und im Web. Melde dich an, um Abos geräteübergreifend zu synchronisieren.